Produktbereich: 35 Zentrale Dienste Produktgruppe: 35.01 Zentrale Serviceleistungen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 11 schlägt vor, den Pauschbetrag für die Ortsbeiräte wieder auf einen Euro pro Einwohner zu erhöhen. Dies ist notwendig, da die Kürzung auf 50 Cent aufgrund der hohen Inflation nicht mehr zeitgemäß ist. Das Ziel ist es, die finanziellen Mittel für die Umsetzung geplanter Maßnahmen zu verbessern.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Der Pauschbetrag wird wieder auf einen Euro pro Einwohner hochgesetzt.
Begründung
Die Kürzung in 2012 von einem Euro auf 50 Cent pro Einwohner ist aufgrund der hohen Inflation nicht mehr zeitgemäß. Das Ortsbeiratsbudget reicht bei Weitem nicht aus, um damit die Maßnahmen zu realisieren, für die es angedacht ist.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. März 2023OFOF 423/11Haushalt 2023 Produktbereich: 35 Zentrale Dienste Produktgruppe: 35.01 Zentrale Serviceleistungen Budgetausstattung der Ortsbeiräte erhöhenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 24. April 2023Sie sind hierEAEA 24Produktbereich: 35 Zentrale Dienste Produktgruppe: 35.01 Zentrale Serviceleistungen Budgetausstattung der Ortsbeiräte erhöhenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
35.01 Zentrale Serviceleistungen
Ausgaben 2025: 13 Mio € · im Antragsjahr 2023 5 Mio € — preisbereinigt +155 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und AfD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Annahme)