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Barrierefreies Frankfurt

Vorlagentyp: OFGRÜNE
3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

In den oben angeführten Ziffern steht: "a) Bei öffentlichen Veranstaltungen wie Konzerten, Theatervorstellungen und so weiter dürfen Stellplätze für Rollstuhlfahrer und die Plätze für Begleitpersonen nicht getrennt werden. Durch eine entsprechende Planung ist sicherzustellen, dass dies bereits bei Erwerb der Tickets berücksichtigt wird.

b) In Einladungen der Stadt, aber auch bei Publikation von Veranstaltungshinweisen ist immer zu vermerken, ob und wie ein Haus beziehungsweise eine Veranstaltung barrierefrei erreichbar ist." Es ist nicht einzusehen, dass seit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung 1 1/2 Jahre ins Land gegangen sind und 3 Magistratsberichte dazu geschrieben wurden, ohne auf diese Punkte auch nur einzugehen oder sie gar zu verwirklichen. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.03.2002, B 277 Zuständige Ortsbeiräte: 9 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 9 am 11.04.2002, TO I, TOP 40 Beschluss: Anregung OA 727 2002

  1. Die Vorlage B 277 dient unter Hinweis auf OA 727 zur Kenntnis.
  2. Die Vorlage OF 420/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  3. Annahme bei Enthaltung GRÜNE zu
  4. Annahme bei Enthaltung SPD

Inhalt

Antrag vom 11.04.2002, OF 420/9

Betreff:

Barrierefreies Frankfurt

Vorgang:

NR 1096/00; Beschl. d. Stv.-V. v. 21.09.2000, § 6782; B 961/00; B 459/01

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Ziffern 2 und 3 von NR 1096 unverzüglich umzusetzen.

Begründung:

In den oben angeführten Ziffern steht:

"a) Bei öffentlichen Veranstaltungen wie Konzerten, Theatervorstellungen und so weiter dürfen Stellplätze für Rollstuhlfahrer und die Plätze für Begleitpersonen nicht getrennt werden. Durch eine entsprechende Planung ist sicherzustellen, dass dies bereits bei Erwerb der Tickets berücksichtigt wird.

b) In Einladungen der Stadt, aber auch bei Publikation von Veranstaltungshinweisen ist immer zu vermerken, ob und wie ein Haus beziehungsweise eine Veranstaltung barrierefrei erreichbar ist."

Es ist nicht einzusehen, dass seit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung 1 1/2 Jahre ins Land gegangen sind und 3 Magistratsberichte dazu geschrieben wurden, ohne auf diese Punkte auch nur einzugehen oder sie gar zu verwirklichen.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.03.2002, B 277 Zuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. März 2002BB 277Barrierefreies Frankfurt - Zugang zu öffentlichen Einrichtungen für behinderte Menschen Barrierefreies Frankfurt - Mobilität im städtischen Raum Barrierefreies Frankfurt - verbesserte Integration behinderter Menschen auf dem ArbeitsmarktMagistratsbericht
  2. 11. April 2002Sie sind hier
    OFOF 420/9Barrierefreies Frankfurt
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 11. April 2002OAOA 727Barrierefreies Frankfurt Bericht des Magistrats vom 11.03.2002, B 277Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 10 · 11.04.2002
TO I, TOP 40
Angenommen
Anregung OA 727 2002 1. Die Vorlage B 277 dient unter Hinweis auf OA 727 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 420/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
Grüne
zu 2)
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung GRÜNE zu 2. Annahme bei Enthaltung SPD

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