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Verwaltungshaushalt 2003 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke…

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Verwaltungshaushalt 2003 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Dringend erforderliche Grundsanierung des Platzes Markstraße 13 - 15

Vorlagentyp: OFWBE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Bergen-Enkheim ist nun schon 25 Jahre Stadtteil von Frankfürt am Main und der Platz ist noch im gleichen Zustand wie bei der Eingemeindung. Dieser zentrale Platz in Bergen ( Stadthalle, Schelmenburg, Sparkasse, Arzte, Marktgeschehen mit seinen Nutzungen für das jährliche Altstadtfest, Weihnachtsmarkt, Gewerbeschau und das alle 4 Jahre stattfindende Schelmenspiel ) sollte nun endlich gmndsaniert werden. Antragstellende Fraktion: WBE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 16 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 16 am 04.11.2003, TO I, TOP 13 Die Vorlage OF 420/16 wird zum gemeinsamen Antrag von CDU und WBE erklärt. Beschluss: Etatanregung EA 1016 2003 Die Vorlage OF 420/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, 1 SPD, WBE, FDP und fwf gegen 1 SPD und GRÜNE (= Ablehnung) bei 2 Enthaltungen SPD

Inhalt

Antrag vom 03.11.2003, OF 420/16

Betreff:

Verwaltungshaushalt 2003 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Dringend erforderliche Grundsanierung des Platzes Markstraße 13 - 15

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschliessen:

Für die dringend erforderliche Grundsanierung des Platzes Marktstrasse 13-15 ( Schelmenburgplatz - Stadthalle ) werden 250.000 € eingesetzt.

Begründung:

Bergen-Enkheim ist nun schon 25 Jahre Stadtteil von Frankfürt am Main und der Platz ist noch im gleichen Zustand wie bei der Eingemeindung. Dieser zentrale Platz in Bergen ( Stadthalle, Schelmenburg, Sparkasse, Arzte, Marktgeschehen mit seinen Nutzungen für das jährliche Altstadtfest, Weihnachtsmarkt, Gewerbeschau und das alle 4 Jahre stattfindende Schelmenspiel ) sollte nun endlich gmndsaniert werden.

Antragstellende Fraktion: WBEZuständige Ortsbeiräte: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. November 2003Sie sind hier
    OFOF 420/16Verwaltungshaushalt 2003 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Dringend erforderliche Grundsanierung des Platzes Markstraße 13 - 15
    Ortsbeiratsantrag · WBE
  2. 4. November 2003EAEA 1016Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Dringend erforderliche Grundsanierung des Platzes Marktstraße 13 - 15Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16 Nahverkehr und ÖPNV

Ausgaben 2025: 311 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 26 · 04.11.2003
TO I, TOP 13
Angenommen
Etatanregung EA 1016 2003 Die Vorlage OF 420/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU1 SPDWBEFDP
Ablehnung:
1 SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, 1 SPD, WBE, FDP und fwf gegen 1 SPD und GRÜNE (= Ablehnung) bei 2 Enthaltungen SPD

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