Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke…
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Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Dringend erforderliche Grundsanierung des Platzes Marktstraße 13 - 15
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- Sonnenschutz und klimaresiliente Begrünung an öffentlichen Plätzen19.08.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Erhöhung der Verkehrssicherheit auf dem Wochenmarkt: Neuordnung der Marktstände auf dem Schelmenburgplatz17.07.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Schelmenburgplatz per E-MailBegründung
Bergen-Enkheim ist nun schon 25 Jahre Stadtteil von Frankfurt am Main und der Platz ist noch im gleichen Zustand wie bei der Eingemeindung. Dieser zentrale Platz in Bergen (Stadthalle, Schelmenburg, Sparkasse, Ärzte, Marktgeschehen mit seinen Nutzungen für das jährliche Altstadtfest, Weihnachtsmarkt, Gewerbeschau und das alle vier Jahre stattfindende Schelmenspiel) sollte nun endlich grundsaniert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.03.2004, ST 366 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.11.2003 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.01.2004, TO I, TOP 43 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 1016 wird mit der Maßgabe im vereinfachten Verfahren erledigt, dass die Aufnahme in das Programm "Schöneres Frankfurt" erfolgt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= vereinfachtes Verfahren mit der Maßgabe, dass die Aufnahme in das Programm "Schöneres Frankfurt" erfolgt) BFF (= Enthaltung) ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)
Inhalt
Etatanregung vom 04.11.2003, EA 1016
entstanden aus Vorlage: OF 420/16 vom 03.11.2003
Betreff:
Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Dringend erforderliche Grundsanierung des Platzes Marktstraße 13 - 15
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 157 vom 10.10.2003, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2004, Investitionsprogramm 2004 bis 2007 Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2007. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2004, § 6705, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die dringend erforderliche Grundsanierung des Platzes Marktstraße 13 - 15 (Schelmenburgplatz - Stadthalle) werden 250.000 Euro in den Haushalt eingesetzt.
Begründung:
Bergen-Enkheim ist nun schon 25 Jahre Stadtteil von Frankfurt am Main und der Platz ist noch im gleichen Zustand wie bei der Eingemeindung. Dieser zentrale Platz in Bergen (Stadthalle, Schelmenburg, Sparkasse, Ärzte, Marktgeschehen mit seinen Nutzungen für das jährliche Altstadtfest, Weihnachtsmarkt, Gewerbeschau und das alle vier Jahre stattfindende Schelmenspiel) sollte nun endlich grundsaniert werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. November 2003OFOF 420/16Verwaltungshaushalt 2003 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Dringend erforderliche Grundsanierung des Platzes Markstraße 13 - 15Ortsbeiratsantrag · WBE
- 4. November 2003Sie sind hierEAEA 1016Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Dringend erforderliche Grundsanierung des Platzes Marktstraße 13 - 15Etatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16 Nahverkehr und ÖPNV
Ausgaben 2025: 311 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= vereinfachtes Verfahren mit der Maßgabe, dass die Aufnahme in das Programm "Schöneres Frankfurt" erfolgt) BFF (= Enthaltung) ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)