Ortsbeiratsvotum respektieren - Fahrradstellplätze im Großen Hasenpfad schaffen und Parkmöglichkeiten erhalten
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert die Beibehaltung der Parkmöglichkeiten im Großen Hasenpfad, um die Erreichbarkeit für Anwohner zu sichern und den Parkdruck nicht unnötig zu erhöhen. Dies basiert auf einem einstimmigen Beschluss vom 24.10.2025, der in der neuen Vorlage ST 515 2026 nicht respektiert werden soll.
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Thema Fahrradfahren verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat weist die ST 515 2026 zurück und bittet den Magistrat, den einstimmigen Beschluss des Ortsbeirates vom 24.10.2025, keinen Parkraum entfallen zu lassen, zu respektieren und umzusetzen.
Begründung
Der Ortsbeirat hat am 24.10.2025 einstimmig beschlossen, im Bereich des Großen Hasenpfades keinen Parkraum entfallen zu lassen. Dieser Beschluss spiegelt den klaren Willen des Gremiums wider. Ziel ist es, die vorhandenen Parkmöglichkeiten zu erhalten, um die Erreichbarkeit für die Anwohnerinnen und Anwohner auch zukünftig sicherzustellen und den Parkdruck nicht unnötig weiter zu erhöhen. Die ST 515 2026 steht im Widerspruch zu diesem Beschluss, da sie eine Reduzierung des Parkraums vorsieht. Der Ortsbeirat bittet daher den Magistrat, den einstimmigen Beschluss zu respektieren und umzusetzen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Oktober 2025OFOF 1541/5Antrag auf Einrichtung von Fahrradabstellplätzen im Großen Hasenpfad in SachsenhausenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 24. Oktober 2025OMOM 7600Antrag auf Einrichtung von Fahrradabstellplätzen im Großen Hasenpfad in SachsenhausenDirektanregung
- 13. März 2026STST 515Antrag auf Einrichtung von Fahrradabstellplätzen im Großen Hasenpfad in SachsenhausenStellungnahme
- 15. Mai 2026Sie sind hierOFOF 42/5Ortsbeiratsvotum respektieren – Fahrradstellplätze im Großen Hasenpfad schaffen und Parkmöglichkeiten erhaltenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 19. Juni 2026OMOM 252Ortsbeiratsvotum respektieren – Fahrradstellplätze im Großen Hasenpfad schaffen und Parkmöglichkeiten erhaltenDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, AfD, FDP und BFF gegen GRÜNE und Linke (= Ablehnung)