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Deutlicher Hinweis auf Durchfahrtsverbot in der Straße Am Tiergarten

Vorlagentyp: OFSPD
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Ortsunkundige Autofahrer fahren des öfters die Straße Am Tiergarten weiter gerade aus auf den Straßenbahnschienen Richtung Alfred-Brehm-Platz. Das Durchfahrtsverbotschild wird leicht übersehen und die Autos fahren dann bis auf den Alfred-Brehm-Platz, da es zuvor keine Wende- bzw. Ausweichmöglichkeit gibt. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 4 am 11.07.2006, TO I, TOP 27 Beschluss: Die Vorlage OF 42/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 4 am 29.08.2006, TO I, TOP 24 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 315 2006 Die Vorlage OF 42/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen CDU (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 13.06.2006, OF 42/4

Betreff:

Deutlicher Hinweis auf Durchfahrtsverbot in der Straße Am Tiergarten

Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob am Übergang von der Straße Am Tiergarten zum Alfred-Brehm-Platz durch Straßenmarkierungen die Straßenführung deutlicher herausgestellt werden kann.

Begründung:

Ortsunkundige Autofahrer fahren des öfters die Straße Am Tiergarten weiter gerade aus auf den Straßenbahnschienen Richtung Alfred-Brehm-Platz. Das Durchfahrtsverbotschild wird leicht übersehen und die Autos fahren dann bis auf den Alfred-Brehm-Platz, da es zuvor keine Wende- bzw. Ausweichmöglichkeit gibt.

Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Juni 2006Sie sind hier
    OFOF 42/4Deutlicher Hinweis auf Durchfahrtsverbot in der Straße Am Tiergarten
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 29. August 2006OMOM 315Deutlicher Hinweis auf Durchfahrtsverbot in der Straße Am TiergartenDirektanregung
  3. 7. November 2006Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1086Deutlicher Hinweis auf Durchfahrtsverbot in der Straße Am TiergartenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 4
Sitzung 3 · 11.07.2006
TO I, TOP 27
Beraten
Die Vorlage OF 42/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 4 · 29.08.2006
TO I, TOP 24
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 315 2006 Die Vorlage OF 42/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinke.wasgFDP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen CDU (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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