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Pappelbestand im Bereich der Liegenschaft der ehemaligen Firma Eis-Günter im Gebiet Riedstraße/Leuchte

Vorlagentyp: OFCDU
32 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
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Begründung

Die CDU will mit dem Zusatzantrag eine Grundlage dafür schaffen, den Anliegen der Anwohner im genannten Bereich zum Erfolg zu verhelfen. Voraussetzung ist, daß sich neben rechtlichen Bedenken, die ausgeräumt werden sollen, eine einvernehmliche Abstimmung der Gestaltung der Baumbewachsung bei den Anwohnern erreichen läßt. Ansonsten sind entgegenstehende Bedenken derzeit nicht ersichtlich.

Inhalt

Antrag vom 27.06.2006, OF 42/16

Betreff:

Pappelbestand im Bereich der Liegenschaft der ehemaligen Firma Eis-Günter im Gebiet Riedstraße/Leuchte

Der Ortsbeirat möge beschließen,

der Magistrat möge unter Beauftragung und Befragung des Grünflächen- ,Umwelt- und Rechtsamtes prüfen und berichten, inwieweit der Pappelbestand im Bereich der Liegenschaft der ehemaligen Firma Eis-Günter im Gebiet Riedstraße/Leuchte veränder-oar.isu. Um folgende Fräsen geht es im einzelnen:

Sind nach einer Befragung die Anwohner des Gebietes mehrheitlich für die Abschaffung oder Verringerung des Pappelbestandes?

Welche anderen Baumarten werden als standortgerecht und im Hinblick auf das nebenan gelegene Ried landschaftstypisch - etwa Birken, Buchen, Eichen oder dgl. angesehen. welcher Ansicht sind die betroffenen Anwohner?

Bestehen auf Grund des Bestandsschutzes von Satzungregelungen unter Beachtung der Rechtsprechung schwerwiegende Bedenken, die den Erhalt der Pappeln vorschreibenden Regelungen zu ändern?

Begründung:

Die CDU will mit dem Zusatzantrag eine Grundlage dafür schaffen, den Anliegen der Anwohner im genannten Bereich zum Erfolg zu verhelfen. Voraussetzung ist, daß sich neben rechtlichen Bedenken, die ausgeräumt werden sollen, eine einvernehmliche Abstimmung der Gestaltung der Baumbewachsung bei den Anwohnern erreichen läßt. Ansonsten sind entgegenstehende Bedenken derzeit nicht ersichtlich.

Hauptvorlage: Antrag vom 09.06.2006, OF 37/16 Nebenvorlage: Antrag vom 31.10.2006, OF 88/16 Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Juni 2006Sie sind hier
    OFOF 42/16Pappelbestand im Bereich der Liegenschaft der ehemaligen Firma Eis-Günter im Gebiet Riedstraße/Leuchte
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 31. Oktober 2006OMOM 590Pappelbestand im Bereich der Liegenschaft der ehemaligen Firma Eis-Günter im Gebiet Riedstraße/LeuchteDirektanregung
  3. 9. Februar 2007Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 219Pappelbestand im Bereich der Liegenschaft der ehemaligen Firma Eis-Günter im Gebiet Riedstraße/LeuchteStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 16
Sitzung 3 · 27.06.2006
TO I, TOP 18
Beraten
1. Die Vorlage OF 37/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 42/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 4 · 29.08.2006
TO I, TOP 6
Beraten
1. Die Vorlage OF 37/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 42/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 5 · 26.09.2006
TO I, TOP 5
Beraten
1. Die Vorlage OF 37/16 wird bis zur Antwort auf die Briefe des Ortsvorstehers vom 8.6. und 25.7.2006 zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 42/16 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 6 · 31.10.2006
TO I, TOP 5
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 590 2006 1. Die Vorlage OF 37/16 wird abgelehnt. 2. Die Vorlagen OF 42/16 und OF 88/16 werden in zusammengefasster Form mit Ergänzung beschlossen. 3. Die Vorlagen OF 42/16 und OF 88/16 werden in zusammengefasster Form mit Ergänzung beschlossen. Der zusammengefasste Antrag erhält folgende Fassung: "Der Magistrat wird gebeten, unter Beauftragung und Befragung von Grünflächen-, Umwelt- und Rechtsamt zu prüfen und zu berichten, inwieweit der Pappelbestand im Bereich der Liegenschaft der ehemaligen Firma Eis-Günter im Gebiet Riedstraße/Leuchte veränderbar ist. Dabei sind besonders folgende Fragen zu berücksichtigen: 1. Sind nach einer Befragung die Anwohner des Gebietes mehrheitlich für die Abschaffung oder Verringerung des Pappelbestandes? 2. Welche anderen Baumarten werden als standortgerecht und im Hinblick auf das nebenan gelegene Ried als landschaftstypisch angesehen - etwa Birken, Buchen, Eichen oder dergleichen? Welcher Ansicht sind die betroffenen Anwohner? 3. Bestehen aufgrund des Bestandsschutzes von Satzungsregelungen - unter Beachtung der Rechtsprechung - schwerwiegende Bedenken, die den Erhalt der Pappeln vorschreibenden Regelungen zu ändern? 4. Ist der Magistrat bereit, ein Konzept für dieses Wohngebiet entwickeln zu lassen, nach dessen Vorgaben alle städtischen Ämter den Baumschutz auf diesem Areal und damit den ursprünglichen Charakter des Wohngebietes zu wahren haben, der seit vielen Jahrzehnten zum prägenden Stadtbild von Bergen-Enkheim gehört und nach dem sogar eine Straße in diesem Wohngebiet "An den Pappeln" benannt wurde? 5. Besteht die Möglichkeit, die Schwarzpappel - lat. Populus nigra -, die auf der "Roten Liste" der vom Aussterben bedrohten Pflanzenarten steht, nachzupflanzen?" Der Betreff wird von der Vorlage OF 42/16 und die Begründung von den Vorlagen OF 42/16 und OF 88/16 übernommen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDU1 GrüneWBEFDP
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
1 Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneWBEFDP
Ablehnung:
SPD
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneWBEFDP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, 1 GRÜNE, WBE und FDP gegen SPD und fwf (= Annahme) bei Enthaltung 1 GRÜNE zu 2. CDU, GRÜNE, WBE und FDP gegen SPD und fwf (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE, WBE und FDP gegen SPD und fwf (= Ablehnung)

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