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Änderung des Bebauungsplans Nr. 483 (Riedstraße /Leuchte)

Vorlagentyp: OFSPD
4 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Der Pappelbestand im Geltungsbereich des Bebauungsplans 483 ist ca. 70 Jahre alt. Immer häufiger zeigen sich inzwischen bei einzelnen Bäumen „Alterserscheinungen“ in Form von trockenen Baumteilen. Das Umweltamt hat in einer Stellungnahme vom 14. 3. 06 (ST 394) dazu Folgendes ausgeführt: „Ein konservierender Schutz des Pappelbestandes ist äußerst problematisch, da es sich bei diesen Pappeln, aufgrund ihrer arttypischen Charakteristika, um eine für bebaute Ortslagen gänzlich ungeeignete Baumart handelt. Auf die Problematik der Pappeln auf dem ehemaligen Eis-Günther-Gelände wurde von Seiten der Unteren Naturschutzbehörde bereits im damaligen Bebauungsplanverfahren hingewiesen und eine Bebauung im Kronentraufbereich der Bäume abgelehnt. Aus fachlicher Sicht sind daher Eingriffe in den Baumbestand zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit unvermeidbar, ebenso ein langfristiger Baumartenwechsel.“

Inhalt

Antrag vom 09.06.2006, OF 37/16

Betreff:

Änderung des Bebauungsplans Nr. 483 (Riedstraße /Leuchte)

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Bebauungsplan Nr. 483 (Riedstraße / Leuchte), beschlossen am 28. Januar 1982, ist zu ändern.

Künftig ist der im Geltungsbereich befindliche Pappelbestand nur noch so lange geschützt, wie der jeweilige Zustand der dort stehenden Pappeln dies zulässt. (Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit).

Bei erforderlichen Nachpflanzungen sind standortgerechte Baumarten auszuwählen.

Begründung:

Der Pappelbestand im Geltungsbereich des Bebauungsplans 483 ist ca. 70 Jahre alt.

Immer häufiger zeigen sich inzwischen bei einzelnen Bäumen "Alterserscheinungen“ in Form von trockenen Baumteilen.

Das Umweltamt hat in einer Stellungnahme vom 14. 3. 06 (ST 394) dazu Folgendes ausgeführt:

"Ein konservierender Schutz des Pappelbestandes ist äußerst problematisch, da es sich bei diesen Pappeln, aufgrund ihrer arttypischen Charakteristika, um eine für bebaute Ortslagen gänzlich ungeeignete Baumart handelt. Auf die Problematik der Pappeln auf dem ehemaligen Eis-Günther-Gelände wurde von Seiten der Unteren Naturschutzbehörde bereits im damaligen Bebauungsplanverfahren hingewiesen und eine Bebauung im Kronentraufbereich der Bäume abgelehnt.

Aus fachlicher Sicht sind daher Eingriffe in den Baumbestand zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit unvermeidbar, ebenso ein langfristiger

Baumartenwechsel.“

Nebenvorlage: Antrag vom 27.06.2006, OF 42/16 Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. Juni 2006 brachte SPD im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 31.10.2006 im OBR 16 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 16
Sitzung 3 · 27.06.2006
TO I, TOP 18
Beraten
1. Die Vorlage OF 37/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 42/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 4 · 29.08.2006
TO I, TOP 6
Beraten
1. Die Vorlage OF 37/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 42/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 5 · 26.09.2006
TO I, TOP 5
Beraten
1. Die Vorlage OF 37/16 wird bis zur Antwort auf die Briefe des Ortsvorstehers vom 8.6. und 25.7.2006 zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 42/16 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 6 · 31.10.2006
TO I, TOP 5
Abgelehnt
Anregung an den Magistrat OM 590 2006 1. Die Vorlage OF 37/16 wird abgelehnt. 2. Die Vorlagen OF 42/16 und OF 88/16 werden in zusammengefasster Form mit Ergänzung beschlossen. 3. Die Vorlagen OF 42/16 und OF 88/16 werden in zusammengefasster Form mit Ergänzung beschlossen. Der zusammengefasste Antrag erhält folgende Fassung: "Der Magistrat wird gebeten, unter Beauftragung und Befragung von Grünflächen-, Umwelt- und Rechtsamt zu prüfen und zu berichten, inwieweit der Pappelbestand im Bereich der Liegenschaft der ehemaligen Firma Eis-Günter im Gebiet Riedstraße/Leuchte veränderbar ist. Dabei sind besonders folgende Fragen zu berücksichtigen: 1. Sind nach einer Befragung die Anwohner des Gebietes mehrheitlich für die Abschaffung oder Verringerung des Pappelbestandes? 2. Welche anderen Baumarten werden als standortgerecht und im Hinblick auf das nebenan gelegene Ried als landschaftstypisch angesehen - etwa Birken, Buchen, Eichen oder dergleichen? Welcher Ansicht sind die betroffenen Anwohner? 3. Bestehen aufgrund des Bestandsschutzes von Satzungsregelungen - unter Beachtung der Rechtsprechung - schwerwiegende Bedenken, die den Erhalt der Pappeln vorschreibenden Regelungen zu ändern? 4. Ist der Magistrat bereit, ein Konzept für dieses Wohngebiet entwickeln zu lassen, nach dessen Vorgaben alle städtischen Ämter den Baumschutz auf diesem Areal und damit den ursprünglichen Charakter des Wohngebietes zu wahren haben, der seit vielen Jahrzehnten zum prägenden Stadtbild von Bergen-Enkheim gehört und nach dem sogar eine Straße in diesem Wohngebiet "An den Pappeln" benannt wurde? 5. Besteht die Möglichkeit, die Schwarzpappel - lat. Populus nigra -, die auf der "Roten Liste" der vom Aussterben bedrohten Pflanzenarten steht, nachzupflanzen?" Der Betreff wird von der Vorlage OF 42/16 und die Begründung von den Vorlagen OF 42/16 und OF 88/16 übernommen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDU1 GrüneWBEFDP
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
1 Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneWBEFDP
Ablehnung:
SPD
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneWBEFDP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, 1 GRÜNE, WBE und FDP gegen SPD und fwf (= Annahme) bei Enthaltung 1 GRÜNE zu 2. CDU, GRÜNE, WBE und FDP gegen SPD und fwf (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE, WBE und FDP gegen SPD und fwf (= Ablehnung)

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