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Neuzuschnitt von Sozialbezirken im Ortsbezirk 4

Vorlagentyp: OFSPDGRÜNEFDP
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert eine Neuzuschnittung der Sozialbezirke im Ortsbezirk 4, um diese an die Bevölkerungsentwicklung anzupassen. Ziel ist es, durch die Zusammenfassung von Stadtbezirken ein besseres Gleichgewicht zu schaffen und die Zuteilung von Sozialpflegerinnen und -pflegern zu optimieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Magistrat wird gebeten, mit dem Beginn der neuen Amtsperiode nach der Kommunalwahl 2021 einige Sozialbezirke in Bornheim neu zuzuschneiden, um sie der Bevölkerungsentwicklung der letzten Jahre anzupassen. Analog zur vorhandenen Struktur bei den Stadtbezirksvorsteher-Bezirken sollten die Stadtbezirke 240 und 271 sowie die Stadtbezirke 272 und 290 zu jeweils einem Sozialbezirk zusammengefasst werden. Der dritte Bornheimer Sozialbezirk, bestehend aus den Stadtbezirken 281 und 282, kann ebenso unberührt bleiben wie die Bezirke im Ostend. Bei der Neuzuteilung von Sozialpflegerinnen und -pflegern sollten auch fachliche Gesichtspunkte berücksichtigt werden.

Begründung

Mit dem o.g. M-Vortrag wurden die Maßstäbe für den Zuschnitt der Sozialbezirke erneuert. Dieses Regelwerk wurde dem Ortsbeirat in seiner Sitzung im März 2018 vorgestellt. Die bisherige Bezirkseinteilung im westlichen und nördlichen Bornheim mit einem solo nur aus dem Stadtbezirk 240 bestehenden Sozialbezirk und einem aus drei Stadtbezirken (271, 272, 290) bestehenden Sozialbezirk ist durch neue Wohngebiete, vor allem New Atterberry, noch asymmetrischer geworden. Hier würde die Zusammenfassung von jeweils zwei Stadtbezirken zu einem Sozialbezirk für mehr Gleichgewicht sorgen. Hinsichtlich der jeweils zuzumessenden Anzahl der Pflegerinnen und Pfleger spielt sicher auch die Größe der Wohnbevölkerung eine Rolle. Hier bedarf es bei der Berechnung aber der Ergänzung durch fachliche Erwägungen, die sicher aus den Erfahrungen des Sozialrathauses sowie denen der amtierenden SozialbezirksvorsteherInnen gewonnen werden können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Januar 2020Sie sind hier
    OFOF 419/4Neuzuschnitt von Sozialbezirken im Ortsbezirk 4
    Ortsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE, FDP
  2. 21. Januar 2020OMOM 5636Neuzuschnitt von Sozialbezirken im Ortsbezirk 4Direktanregung
  3. 14. April 2020Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 711Neuzuschnitt von Sozialbezirken im Ortsbezirk 4Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 37 · 21.01.2020
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5636 2020 Die Vorlage OF 419/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen