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Sanierung der Brückenbauwerke Ortsbezirk 8

Vorlagentyp: OFCDU
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

Ortsbezirk 8 Das 2010 geplante Vorhaben "Sanierung, Ersatzneubau, Neubau, bauliche und betriebliche Erhaltung inklusive der erforderlichen Planungsleistungen und Finanzierung von Ingenieurbauwerken des Straßenverkehrs als Öffentlich-Private-Partnerschaft" (M 46) ist nicht umgesetzt worden. Ein Großteil des PPP-Portfolios waren die Brückenbauwerke im Ortsbezirk 8 (Fußgängerbrücken der Nordweststadt, Hochbrücke Rosa-Luxemburg-Straße usw.). Deren Sanierung lässt folglich auf sich warten.

Inhalt

Antrag vom 10.03.2014, OF 417/8

Betreff: Sanierung der Brückenbauwerke Ortsbezirk 8 Das 2010 geplante Vorhaben "Sanierung, Ersatzneubau, Neubau, bauliche und betriebliche Erhaltung inklusive der erforderlichen Planungsleistungen und Finanzierung von Ingenieurbauwerken des Straßenverkehrs als Öffentlich-Private-Partnerschaft" (M 46) ist nicht umgesetzt worden. Ein Großteil des PPP-Portfolios waren die Brückenbauwerke im Ortsbezirk 8 (Fußgängerbrücken der Nordweststadt, Hochbrücke Rosa-Luxemburg-Straße usw.). Deren Sanierung lässt folglich auf sich warten. Dies vorausgeschickt, fragt der Ortsbeirat den Magistrat:

  1. Wann ist eine Sanierung der Brückenbauwerke im Ortsbezirk 8 geplant?
  2. Gibt es eine Prioritätenliste, die dem Ortsbeirat vorgelegt werden kann?Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. März 2014Sie sind hier
    OFOF 417/8Sanierung der Brückenbauwerke Ortsbezirk 8
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 27. März 2014VV 987Sanierung der Brückenbauwerke Ortsbezirk 8Anfrage
  3. 18. August 2014Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 1059Sanierung Brückenbauwerke Ortsbezirk 8Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 28 · 27.03.2014
TO I, TOP 13
Angenommen
Auskunftsersuchen V 987 2014 Die Vorlage OF 417/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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