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Geruchsbelästigung durch Küchenbetrieb des Restaurants Surf n Turf (ehemals Humperdinck), Grüneburgweg/Ecke Liebigstraße

Vorlagentyp: OFSPD
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Seit der Eröffnung des Lokals gibt es Beschwerden der Anwohner. Anfangs versuchten sie noch selbst Herren der Lage zu werden, vor zwei Jahren wurde an die Antragstellerin herangetreten, die beim Ordnungsamt aus diesem Grunde interveniert. Es erfolgte stets eine vorübergehende Einstellung der einhergehenden Belästigungen, die jedoch nie von Dauer waren. Bedingt durch die frischen Zutaten jeglicher Art kam es auch vor, dass eine stinkende Brühe über den Bürgersteig lief. Dadurch, dass die Küche für den Betrieb anscheinend zu klein ist oder die Klimatisierung der Küche zu gering dimensioniert ist, wird die Tür offen gelassen oder weil es zu umständlich ist, jedes Mal den Türgriff in die Hand zu nehmen, wenn der Müll in die Mülltonne vor dem Küchenzugang gebracht werden müssen. Der Geruch der vergärenden und faulenden Abfälle in den Mülltonnen, der sich bei warmen Temperaturen noch ekelhafter entwickelt und die ständige Belästigung durch Küchendüfte und auch damit einhergehenden Geräuschentwicklungen ist eine Zumutung und eines solchen Restaurants nicht würdig. Da alle Interventionen wenig Resonanz brachten, fordert der Ortsbeirat den Magistrat nun auf diesem Wege auf, Abhilfe zu schaffen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 2 am 02.05.2005, TO I, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3504 2005 Die Vorlage OF 417/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 10.04.2005, OF 417/2

Betreff:

Geruchsbelästigung durch Küchenbetrieb des Restaurants Surf n Turf (ehemals Humperdinck), Grüneburgweg/Ecke Liebigstraße

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Begründung:

Seit der Eröffnung des Lokals gibt es Beschwerden der Anwohner. Anfangs versuchten sie noch selbst Herren der Lage zu werden, vor zwei Jahren wurde an die Antragstellerin herangetreten, die beim Ordnungsamt aus diesem Grunde interveniert. Es erfolgte stets eine vorübergehende Einstellung der einhergehenden Belästigungen, die jedoch nie von Dauer waren. Bedingt durch die frischen Zutaten jeglicher Art kam es auch vor, dass eine stinkende Brühe über den Bürgersteig lief. Dadurch, dass die Küche für den Betrieb anscheinend zu klein ist oder die Klimatisierung der Küche zu gering dimensioniert ist, wird die Tür offen gelassen oder weil es zu umständlich ist, jedes Mal den Türgriff in die Hand zu nehmen, wenn der Müll in die Mülltonne vor dem Küchenzugang gebracht werden müssen. Der Geruch der vergärenden und faulenden Abfälle in den Mülltonnen, der sich bei warmen Temperaturen noch ekelhafter entwickelt und die ständige Belästigung durch Küchendüfte und auch damit einhergehenden Geräuschentwicklungen ist eine Zumutung und eines solchen Restaurants nicht würdig. Da alle Interventionen wenig Resonanz brachten, fordert der Ortsbeirat den Magistrat nun auf diesem Wege auf, Abhilfe zu schaffen.

Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. April 2005Sie sind hier
    OFOF 417/2Geruchsbelästigung durch Küchenbetrieb des Restaurants Surf n Turf (ehemals Humperdinck), Grüneburgweg/Ecke Liebigstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 2. Mai 2005OMOM 3504Geruchsbelästigung durch den Küchenbetrieb des Restaurants Surf .n Turf (ehemals Humperdinck), Grüneburgweg/Ecke LiebigstraßeDirektanregung
  3. 4. Juli 2005Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 700Geruchsbelästigung durch den Küchenbetrieb des Restaurants Surf.n Turf (ehemals Humperdinck), Grüneburgweg/Ecke LiebigstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 41 · 02.05.2005
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3504 2005 Die Vorlage OF 417/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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