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Illegales Gehwegparken in der Saalgasse in Nachbarschaft des Parkhauses verhindern

Vorlagentyp: OFGRÜNE
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag fordert Maßnahmen zur Verhinderung des illegalen Parkens auf Gehwegen in der Saalgasse. Dies soll durch das Abpollern der Flächen geschehen, um die Sicherheit des Fußverkehrs zu gewährleisten. Ziel ist es, die Nutzung der Gehwege für Fußgänger zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Saalgasse — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.10.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß §3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung (OM) an den Magistrat beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass der Gehweg im Bereich Saalgasse / Am Geistpförtchen und seine zum Main hin gerichteten daran angrenzenden Aufenthalts- und Ausruhflächen abgepollert werden, um ein Befahren und Zuparken der Flächen zu verhindern.

Begründung

Die Fläche, deren Bordstein angekeilt wurde, wird regelmäßig illegal zugeparkt. Den Kennzeichen nach handelt es sich dabei in den seltensten Fällen um Anwohnerinnen oder Anwohner. Der Fußverkehr muss auf die Fahrbahn ausweichen. Dies alles zusammen genommen geschieht in unmittelbarer Nachbarschaft zum durch die öffentliche Hand subventionierten Parkhaus.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. April 2022Sie sind hier
    OFOF 417/1Illegales Gehwegparken in der Saalgasse in Nachbarschaft des Parkhauses verhindern
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 24. Mai 2022OMOM 2190Illegales Gehwegparken in der Saalgasse in Nachbarschaft des Parkhauses verhindernDirektanregung
  3. 10. Oktober 2022Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 2359Illegales Gehwegparken in der Saalgasse in Nachbarschaft des Parkhauses verhindernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 10 · 26.04.2022
TO I, TOP 25
Beraten
Die Vorlage OF 417/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 11 · 24.05.2022
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2190 2022 Die Vorlage OF 417/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor folgenden Wortlaut enthält: "Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass der Gehweg im Bereich Saalgasse/Ecke Am Geistpförtchen und seine zum Main hin gerichteten daran angrenzenden Aufenthalts- und Ausruhflächen abgepollert ggf. Radbügel angebracht werden, um ein Befahren und Zuparken der Flächen zu verhindern."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ARLDie Partei
Ablehnung:
CDUBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt, ÖkoLinX-ARL und Die PARTEI gegen CDU und BFF (= Ablehnung)

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