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Erinnerung an Sirenennetz im Stadtteil Kalbach-Riedberg

Vorlagentyp: OFCDUSPD
198 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, den aktuellen Stand der Planung für ein flächendeckendes Sirenennetz in Frankfurt, insbesondere im Stadtteil Kalbach-Riedberg, mitzuteilen. Dies ist notwendig, da der letzte Warntag ohne Sirenenalarm im Ortsbezirk stattfand und auch der kommende Warntag nicht hörbar sein wird.

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Thema Sicherheit verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten den aktuellen Sachstand der beauftragten Fachplanung zur Beauftragung eines flächendeckenden Sirenennetzes in Frankfurt und damit auch im Ortsbezirk Kalbach-Riedberg mitzuteilen.

Begründung

Der letzte Warntag mit Sirenenalarm ging am Ortsbezirk vorbei, auch der kommende am 13.9.2023 wird hier nicht zu hören sein.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. März 2022OFOF 202/12Sirenennetz im Stadtteil Kalbach-RiedbergOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. April 2022OFOF 214/12Sirenennetz im Stadtteil Kalbach-RiedbergOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  3. 6. Mai 2022OMOM 2123Sirenennetz im Stadtteil Kalbach-RiedbergDirektanregung
  4. 1. August 2022STST 1723Sirenennetz im Stadtteil Kalbach-RiedbergStellungnahme
  5. 29. Juni 2023Sie sind hier
    OFOF 416/12Erinnerung an Sirenennetz im Stadtteil Kalbach-Riedberg
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  6. 14. Juli 2023VV 728Erinnerung an Sirenennetz im Stadtteil Kalbach-RiedbergAnfrage
  7. 6. November 2023STST 2311Erinnerung an Sirenennetz im Stadtteil Kalbach-RiedbergStellungnahme
  8. 28. August 2025OFOF 629/12Sirenennetz im Stadtteil Kalbach-RiedbergOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  9. 12. September 2025VV 1281Sirenennetz im Stadtteil Kalbach-RiedbergAnfrage
  10. 15. Dezember 2025Antwort des Magistrats · nach 198 WochenSTST 2056Sirenennetz im Stadtteil Kalbach-RiedbergStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 22 · 14.07.2023
TO I, TOP 25
Angenommen
Auskunftsersuchen V 728 2023 Die Vorlage OF 416/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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