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Sirenennetz im Stadtteil Kalbach-Riedberg

Vorlagentyp: OFCDUSPD
198 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Installation von Sirenen im Stadtteil Kalbach-Riedberg, um die Bürger in Notsituationen besser warnen zu können. Dies wird als notwendig erachtet, insbesondere nach den jüngsten Umweltkatastrophen und geopolitischen Spannungen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Magistrat wird gebeten, in dem Einzugsbereich des Ortsbeirates 12 ausreichend Sirenen zu installieren und zwar auf folgenden Gebäuden:

Kalbach

- Auf dem Dach des Rathauses

Riedberg

- Auf dem Dach der Grundschule 1

- Auf einem geeigneten Gebäude des Riedbergplatzes

- Auf dem Dach der Marie-Curie-Schule

Begründung

Da der Magistrat nun beschlossen hat, das Frühwarnsystem in Frankfurt am Main wieder flächendeckend auszustatten, bitten wir die Sirenen auf den im Antrag genannten Gebäuden zu installieren. Bis jetzt wurden Sirenen nicht wirklich vermißt, doch seit der Umweltkatastrophe im Ahrtal und der momentanen Kriegssituation zwischen der Ukraine und Russland fragen die Bürger zurecht, wie werden wir in Notsituationen gewarnt. Auch wenn es Warn-Apps und Rundfunkdurchsagen bei Gefahr gibt, nicht jeder Bürger hat eine Warn-App oder gerade das Radio an. Die schrille Warnung einer Sirene ist deutlich sicherer und eindrucksvoller.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. März 2022OFOF 202/12Sirenennetz im Stadtteil Kalbach-RiedbergOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. April 2022Sie sind hier
    OFOF 214/12Sirenennetz im Stadtteil Kalbach-Riedberg
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  3. 6. Mai 2022OMOM 2123Sirenennetz im Stadtteil Kalbach-RiedbergDirektanregung
  4. 1. August 2022STST 1723Sirenennetz im Stadtteil Kalbach-RiedbergStellungnahme
  5. 29. Juni 2023OFOF 416/12Erinnerung an Sirenennetz im Stadtteil Kalbach-RiedbergOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  6. 14. Juli 2023VV 728Erinnerung an Sirenennetz im Stadtteil Kalbach-RiedbergAnfrage
  7. 6. November 2023STST 2311Erinnerung an Sirenennetz im Stadtteil Kalbach-RiedbergStellungnahme
  8. 28. August 2025OFOF 629/12Sirenennetz im Stadtteil Kalbach-RiedbergOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  9. 12. September 2025VV 1281Sirenennetz im Stadtteil Kalbach-RiedbergAnfrage
  10. 15. Dezember 2025Antwort des Magistrats · nach 198 WochenSTST 2056Sirenennetz im Stadtteil Kalbach-RiedbergStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 10 · 06.05.2022
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2123 2022 1. Die Vorlage OF 202/12 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 214/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor der dritte Spiegelstrich (Auf einem geeigneten Gebäude des Riedbergplatzes) gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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