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Kleingärten für die Zukunft sichern

Vorlagentyp: OFdie_farbechten-Linke
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die Kleingärten in Frankfurt am Main für die Zukunft zu sichern, um den ökologischen und sozialen Anforderungen des Klimawandels gerecht zu werden. Die Sicherung der Kleingärten soll sowohl die Stadtklima verbessern als auch die soziale Integration fördern.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Dem Vortrag des Magistrats vom 15.03.2024, M 27, wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die folgenden Änderungen eingearbeitet werden:

  1. Der Unterpunkt "Kleingärten" in der Begründung unter "Zielsetzung" wird wie folgt geändert: "Vorhandene Kleingartenanlagen sind zu 66 Prozent durch Bebauungspläne rechtskräftig gesichert, weitere Anlagen sind im Verfahren. Ziel ist es, die weitere Absicherung zu realisieren."
  2. Der vierte Absatz in der Begründung unter "Lösung" wird wie folgt geändert: "Ziel ist, den Erhalt aller bestehenden Kleingartenflächen angesichts der bestehenden und zukünftig weiter wachsenden Stadtbevölkerung zu garantieren und weiter auszubauen. Für wegfallende Kleingärten muss geeignetes Ersatzland bereitgestellt werden. Weitere Kleingärten sind zu etablieren. Freizeitgärten werden im Hinblick auf ihre Wirksamkeit in unter- und überversorgten Stadtteilen betrachtet."

Begründung

Kleingärten sorgen mit für ein kühlendes Stadtklima, das den steigenden Anforderungen durch den Klimawandel Rechnung trägt. Ihre Sicherung hat neben ökologischen auch soziale Aspekte. Die planungsrechtliche Sicherung liegt im Interesse unseres Ortsbeirats, der sich z.B. bezüglich des Landschaftsschutzgebietes der Kleingärten am Ochsengraben entsprechend geäußert hat.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. März 2024MM 27Frankfurter Kleingarten- und Freizeitgärtenstrategie Kleingartenentwicklungskonzept (KEK)Magistratsvortrag
  2. 28. Mai 2024Sie sind hier
    OFOF 411/7Kleingärten für die Zukunft sichern
    Ortsbeiratsantrag · die_farbechten-Linke

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 29 · 28.05.2024
TO I, TOP 10
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 27 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 411/7 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
Farbechte/linke
Enthaltung:
BFFFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFFFreie Wähler
Ablehnung:
Farbechte/linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen farbechte/Linke (= Ablehnung); BFF und FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, BFF und FREIE WÄHLER gegen farbechte/Linke (= Annahme)

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