Erinnerung: Poller in der Mitte der Frankenallee entfernen
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Entfernung eines Pollers in der Frankenallee, da dieser die Durchfahrt für Kinderwagen, Fahrradanhänger, Rollatoren und Rollstühle erschwert. Die Erinnerung an den Magistrat soll sicherstellen, dass die bereits beschlossene Maßnahme umgesetzt wird.
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Thema Fahrradfahren verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:
Der Magistrat wird erinnert an die OM 399 vom 29.06.2021. Laut ST 103 vom 14.01.2022 kann der Poller entfernt werden. Er steht leider immer noch dort und behindert alle, die an ihm vorbeimüssen.
Begründung
Es ist an der Stelle nach wie vor sehr schwierig mit Kinderwagen, Fahrradanhänger, Rollator oder Rollstuhl durchzukommen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Juni 2021OFOF 84/1Poller oder Sitzgelegenheit in der Mitte der Frankenallee versetzenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 29. Juni 2021OMOM 399Poller oder Sitzgelegenheit in der Mitte der Frankenallee versetzenDirektanregung
- 14. Januar 2022STST 103Poller oder Sitzgelegenheit in der Mitte der Frankenallee setzenStellungnahme
- 6. April 2022Sie sind hierOFOF 403/1Erinnerung: Poller in der Mitte der Frankenallee entfernenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 26. April 2022OMOM 2006Erinnerung: Poller in der Mitte der Frankenallee entfernenDirektanregung
- 1. August 2022Antwort des Magistrats · nach 60 WochenSTST 1740Erinnerung: Poller in der Mitte der Frankenallee entfernenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und Volt gegen BFF (= Ablehnung); Die PARTEI (= Enthaltung)