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Sicherheit am Bahndamm Griesheim entlang des Schwarzen Wegs

Vorlagentyp: OFSPD
98 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

entlang des Schwarzen Wegs Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, entweder selbst oder die Verantwortlichen der Deutschen Bahn seiner bzw. ihrer Sicherungspflicht nachzukommen und die seit Jahren verrosteten und gebrochenen Eisenbegrenzungen zum Bahndamm zu entfernen und durch ein neues Zaunsystem, welches das Überqueren der Gleisanlagen unmöglich macht, zu installieren. Bei dieser Gelegenheit wird der Magistrat ferner aufgefordert, den Schwarzen Weg, der als Verbindungsweg zum Bahnhof und ins südliche Griesheim genutzt wird als auch in anderer Richtung zu den Kleingärten hinter der Autobahnbrücke, zu beleuchten. Begründung: Seit Jahren ist die Eisenbegrenzung verrostet und gebrochen. Außerdem nutzen Fußgänger aus dem südlichen Griesheim den Bahndamm gesetzeswidrig als Abkürzung. Kinder und Jugendliche machen dies zwischenzeitlich nach. Hier hat die Stadt und die Bahn eine Fürsorgepflicht. Dieser Gefahrenquelle muss geschlossen werden. Aus diesem Grunde muss hier schnellstens eine Situation geschaffen werden, die zum einen die verrostete und kaputte Begrenzung beseitigt und zum anderen die Querung des Bahndamms für Fußgänger unterbindet. Der angrenzende Schwarze Weg, der parallel zum Schwarzerlenweg läuft, ist ein von Fußgängern und Fahrradfahrern viel genutzter Weg. Sobald es dunkel wird, liegt er völlig im finsteren.

Inhalt

Antrag vom 23.05.2012, OF 400/6

Betreff: Sicherheit am Bahndamm Griesheim entlang des Schwarzen Wegs Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, entweder selbst oder die Verantwortlichen der Deutschen Bahn seiner bzw. ihrer Sicherungspflicht nachzukommen und die seit Jahren verrosteten und gebrochenen Eisenbegrenzungen zum Bahndamm zu entfernen und durch ein neues Zaunsystem, welches das Überqueren der Gleisanlagen unmöglich macht, zu installieren. Bei dieser Gelegenheit wird der Magistrat ferner aufgefordert, den Schwarzen Weg, der als Verbindungsweg zum Bahnhof und ins südliche Griesheim genutzt wird als auch in anderer Richtung zu den Kleingärten hinter der Autobahnbrücke, zu beleuchten.

Begründung: Seit Jahren ist die Eisenbegrenzung verrostet und gebrochen. Außerdem nutzen Fußgänger aus dem südlichen Griesheim den Bahndamm gesetzeswidrig als Abkürzung. Kinder und Jugendliche machen dies zwischenzeitlich nach. Hier hat die Stadt und die Bahn eine Fürsorgepflicht. Dieser Gefahrenquelle muss geschlossen werden. Aus diesem Grunde muss hier schnellstens eine Situation geschaffen werden, die zum einen die verrostete und kaputte Begrenzung beseitigt und zum anderen die Querung des Bahndamms für Fußgänger unterbindet. Der angrenzende Schwarze Weg, der parallel zum Schwarzerlenweg läuft, ist ein von Fußgängern und Fahrradfahrern viel genutzter Weg. Sobald es dunkel wird, liegt er völlig im finsteren.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Mai 2012Sie sind hier
    OFOF 400/6Sicherheit am Bahndamm Griesheim entlang des Schwarzen Wegs
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 12. Juni 2012OAOA 208Sicherheit am Bahndamm Griesheim entlang des Schwarzen WegsAnregung
  3. 25. März 2013STST 470Sicherheit am Bahndamm Griesheim entlang des Schwarzen WegsStellungnahme
  4. 20. September 2013STST 1426Sicherheit am Bahndamm Griesheim entlang des Schwarzen WegsStellungnahme
  5. 11. April 2014Antwort des Magistrats · nach 98 WochenSTST 530Sicherheit am Bahndamm Griesheim entlang des Schwarzen WegsStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 12 · 12.06.2012
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung OA 208 2012 a) Der erste Satz der Vorlage OF 400/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. b) Der zweite Satz der Vorlage OF 400/6 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
Alle
zu b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) Einstimmige Annahme zu b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme) bei Enthaltung REP

Mitdiskutieren

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