Sicherheit am Bahndamm Griesheim entlang des Schwarzen Wegs
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Stellungnahme des Magistrats vom 11.04.2014, ST 530
Betreff: Sicherheit am Bahndamm Griesheim entlang des Schwarzen Wegs Nachdem die Verkehrssicherungspflicht für die bezeichnete Örtlichkeit der Deutschen Bahn AG obliegt, hat der Magistrat die vorliegende Anregung zum Anlass genommen, die Deutsche Bahn AG zu bitten, den Intentionen des Ortsbeirats nachzukommen. Wie die Deutsche Bahn AG hierzu mitteilt, erfüllt der Zaun trotz einiger Mängel seine Funktion als optische Abgrenzung der Bahnanlagen. Obgleich keine rechtliche Verpflichtung besteht, Bahnanlagen gegen unbefugtes Betreten zu sichern, wurden jedoch ausnahmsweise an den Stellen, an denen ein häufiges unbefugtes Queren der Gleisanlagen zu beobachten war, Ausbesserungen an dem Zaun vorgenommen und entsprechende Verbotsschilder aufgestellt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Mai 2012OFOF 400/6Sicherheit am Bahndamm Griesheim entlang des Schwarzen WegsOrtsbeiratsantrag · SPD
- 12. Juni 2012OAOA 208Sicherheit am Bahndamm Griesheim entlang des Schwarzen WegsAnregung
- 25. März 2013STST 470Sicherheit am Bahndamm Griesheim entlang des Schwarzen WegsStellungnahme
- 20. September 2013STST 1426Sicherheit am Bahndamm Griesheim entlang des Schwarzen WegsStellungnahme
- 11. April 2014Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 98 WochenSTST 530Sicherheit am Bahndamm Griesheim entlang des Schwarzen WegsStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab