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Wahllokal Wahlbezirk 640

Vorlagentyp: OFSPD
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag schlägt vor, die Wahlbüros 1-3 des Wahlbezirks 640 von der Schule am Erlenbach zum Saalbau Nieder-Erlenbach zu verlegen. Dies geschieht aufgrund positiver Erfahrungen während der Bundestagswahl 2021, um die Zugänglichkeit für ältere Wähler:innen zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Der Magistrat möge die Wahlbüros 1-3 des Wahlbezirk 640 von der Schule am Erlenbach zum Saalbau Nieder-Erlenbach, Im Sauern 10 für alle zukünftigen Wahlen (Bundes-, Landes- und Kommunalwahlen und Abstimmungen) verlegen.

Begründung

Aufgrund Corona-Maßnahmen wurde am 26.09.2021 für die Bundestagswahl der Wahlbezirk 640-01 nicht wie üblich in der Schule am Erlenbach, sondern im Saalbau Nieder-Erlenbach (Im Sauern 10) durchgeführt. Das Feedback, das sowohl von der Wahlhelfer:innen, insbesondere aber auch von den Wähler:innen kam, war durchgehend überaus positiv. Für die Wahlhelfer:innen waren die Sitzgelegenheiten mehr als hilfreich, keine Schmerzen am Rücken und Beinen zu bekommen. Ebenso die Möglichkeit mit den großen Fenstern zu lüften (unabhängig von Corona). Insbesondere aber waren die älteren Wähler:innen begeistert, da das Sitzen und vor allem das Aufstehen nicht nur wesentlich leichter viel, sondern vielfach auch ohne fremde Hilfe möglich war, was in der Schule am Erlenbach durch die Stühle für Grundschul-Schüler:innen, öfter zu erheblichen Problemen führte. Gerade im Hinblick auf die Altersstruktur in den Wahlbezirken 604-01, 640-02 und 640-03 würde das für die Wählerschaft eine große Erleichterung bringen. Ferner ist der Ort durch mehrere große Räume für die Durchführung und Organisation der Wahlen hervorragend geeignet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Oktober 2021Sie sind hier
    OFOF 40/13Wahllokal Wahlbezirk 640
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 2. November 2021OMOM 1025Wahllokal Wahlbezirk 640Direktanregung
  3. 14. Februar 2022Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 344Wahllokal Wahlbezirk 640Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 13
Sitzung 5 · 02.11.2021
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1025 2021 Die Vorlage OF 40/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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