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Keine .Lokomotiven. auf der Kettelerallee

Vorlagentyp: OFCDU
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Dieser Straßenabschnitt vor dem Pfarrhaus und der Heilig Kreuz Kirche wird in zunehmenden Maße als Abstellplatz für Wohnmobile und gewerbliche Nutzfahrzeuge missbraucht. Schon Sattelzugmaschinen von Lokomotivformat mit auswärtigen Kennzeichen werden an Sonn- und Feiertagen dort zwischengelagert. Dieser Zustand ist den Anwohnern, den Kirchenbesuchern und den Besuchern der Grünanlagen am Bornheimer Hang auf Dauer nicht zuzumuten. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 4 Beratungsergebnisse:

  1. Sitzung des OBR 4 am 08.05.2001, TO I, TOP 16 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 21 2001 Die Vorlage OF 4/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und PDS Herr König ist während der Abstimmung nicht anwesend.

Inhalt

Antrag vom 19.04.2001, OF 4/4

Betreff:

Keine "Lokomotiven" auf der Kettelerallee

Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass an den Parkplatzschildern auf der Ostseite der Kettelerallee zwischen der Löwengasse und der Wittelsbacherallee der Zusatz "Nur für PKW" angebracht wird.

Begründung:

Dieser Straßenabschnitt vor dem Pfarrhaus und der Heilig Kreuz Kirche wird in zunehmenden Maße als Abstellplatz für Wohnmobile und gewerbliche Nutzfahrzeuge missbraucht. Schon Sattelzugmaschinen von Lokomotivformat mit auswärtigen Kennzeichen werden an Sonn- und Feiertagen dort zwischengelagert. Dieser Zustand ist den Anwohnern, den Kirchenbesuchern und den Besuchern der Grünanlagen am Bornheimer Hang auf Dauer nicht zuzumuten.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. April 2001Sie sind hier
    OFOF 4/4Keine .Lokomotiven. auf der Kettelerallee
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. Mai 2001OMOM 21Keine .Lokomotiven. auf der KetteleralleeDirektanregung
  3. 2. August 2001Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 402Keine "Lokomotiven" auf der KetteleralleeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 21 2001 Die Vorlage OF 4/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und PDS Herr König ist während der Abstimmung nicht anwesend.

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