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Kontrollen in den Raserzonen im Ortsbezirk 10

Vorlagentyp: OFBFF
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Ortsbezirk 10 Im Bereich Am Dorfgarten - Homburger Landstraße- Ecke Weilbrunnstraße / Oberwiesenstraße ist die Geschwindigkeit auf 30 km/h begrenzt, hier wird laut Beschwerden zu allen Tageszeiten zu schnell gefahren - auch dort, wo sich viele Fußgänger bewegen, beispielsweise im Kreuzungsbereich Homburger Landstraße / Ecke Weilbrunnstraße, - die Sigmund-Freud-Straße wird besonders nachts von einigen sehr schnell durchfahren. Besonders in Hinblick auf die Sicherheit von Anwohnern, Fußgängern und anderen Verkehrsteilnehmern

Inhalt

Antrag vom 24.10.2017, OF 399/10

Betreff: Kontrollen in den Raserzonen im Ortsbezirk 10 Im Bereich Am Dorfgarten - Homburger Landstraße- Ecke Weilbrunnstraße / Oberwiesenstraße ist die Geschwindigkeit auf 30 km/h begrenzt, hier wird laut Beschwerden zu allen Tageszeiten zu schnell gefahren - auch dort, wo sich viele Fußgänger bewegen, beispielsweise im Kreuzungsbereich Homburger Landstraße / Ecke Weilbrunnstraße, - die Sigmund-Freud-Straße wird besonders nachts von einigen sehr schnell durchfahren. Besonders in Hinblick auf die Sicherheit von Anwohnern, Fußgängern und anderen Verkehrsteilnehmern möge der Ortsbeirat beschließen, den Magistrat aufzufordern, mindestens ein Viacount-Gerät pro Stadtteil im Ortsbezirk 10 zur kommunalen Verkehrsüberwachung einzusetzen und an wechselnden Standorten für mindestens ein Kalenderjahr einzusetzen. Die so ermittelten Ergebnisse sollen dem Ortsbeirat nach Ermittlung vorgelegt werden, so dass weiter beraten werden kann. Weiterhin wird der Magistrat aufgefordert, die zuständigen Stellen darüber zu informieren, dass die Standorte der Viacount-Geräte mit dem Ortsbeirat abgestimmt werden sollen, damit Mitteilungen von Bürgern über die Mitglieder des Ortsbeirats in die Festlegung der Kontrollpunkte einfließen können.Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Oktober 2017Sie sind hier
    OFOF 399/10Kontrollen in den Raserzonen im Ortsbezirk 10
    Ortsbeiratsantrag · BFF
  2. 7. November 2017OMOM 2384Kontrollen in den Raserzonen im Ortsbezirk 10Direktanregung
  3. 9. Februar 2018Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 276Kontrollen in den Raserzonen im Ortsbezirk 10Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 16 · 07.11.2017
TO I, TOP 26
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2384 2017 Die Vorlage OF 399/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
GrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE und LINKE.

Mitdiskutieren

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