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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung eines Teilabschnitts der Wilhelmshöher Straße (Planungsmittel)

Vorlagentyp: OFSPD
31 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung eines Teilabschnitts der Wilhelmshöher Straße (Planungsmittel) Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Grunderneuerung eines Teilabschnitts der Wilhelmshöher Straße sowie der Umsetzung der geplanten verkehrsberuhigenden Maßnahmen – im Bereich zwischen Heinz-Herbert-Karry-Straße und Am Kappelgarten – werden die notwendigen Mittel in den Haushalt aufgenommen, bzw. die bisher für 2008/2009 geplanten Planungsmittel für die Erarbeitung einer baureifen Ausführungsplanung nach 2010 übertragen. Begründung: Obwohl gemäß Magistratsbericht vom 31.08.2007, B 650, die Planungsmittel in die Haushalte 2008 und 2009 eingestellt wurden, liegt bis heute keine entsprechende Planung vor. Es ist dringend erforderlich, dass die Planung mit Nachdruck vorangetrieben wird.

Inhalt

Antrag vom 07.01.2010, OF 395/11

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung eines Teilabschnitts der Wilhelmshöher Straße (Planungsmittel)

Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Grunderneuerung eines Teilabschnitts der Wilhelmshöher Straße sowie der Umsetzung der geplanten verkehrsberuhigenden Maßnahmen – im Bereich zwischen Heinz-Herbert-Karry-Straße und Am Kappelgarten – werden die notwendigen Mittel in den Haushalt aufgenommen, bzw. die bisher für 2008/2009 geplanten Planungsmittel für die Erarbeitung einer baureifen Ausführungsplanung nach 2010 übertragen.

Begründung: Obwohl gemäß Magistratsbericht vom 31.08.2007, B 650, die Planungsmittel in die Haushalte 2008 und 2009 eingestellt wurden, liegt bis heute keine entsprechende Planung vor. Es ist dringend erforderlich, dass die Planung mit Nachdruck vorangetrieben wird.Beratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Januar 2010Sie sind hier
    OFOF 395/11Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung eines Teilabschnitts der Wilhelmshöher Straße (Planungsmittel)
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 11. Januar 2010EAEA 71Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung eines Teilabschnitts der Wilhelmshöher Straße (Planungsmittel)Etatanregung
  3. 13. August 2010Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 1164Grunderneuerung eines Teilabschnitts der Wilhelmshöher Straße (Planungsmittel)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 37 · 11.01.2010
TO I, TOP 10
Angenommen
Etatanregung EA 71 2010 Die Vorlage OF 395/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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