Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung eines Teilabschnitts der Wilhelmshöher Straße (Planungsmittel)

Vorlagentyp: EA
31 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Heinz-Herbert-Karry-Straße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.05.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Heinz-Herbert-Karry-Straße per E-Mail

Inhalt

Etatanregung vom 11.01.2010, EA 71 entstanden aus Vorlage: OF 395/11 vom 07.01.2010

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung eines Teilabschnitts der Wilhelmshöher Straße (Planungsmittel) Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Grunderneuerung eines Teilabschnitts der Wilhelmshöher Straße sowie der Umsetzung der geplanten verkehrsberuhigenden Maßnahmen - im Bereich zwischen Heinz-Herbert-Karry-Straße und Am Kappelgarten - werden die notwendigen Mittel in den Haushalt aufgenommen, beziehungsweise die bisher für 2008/2009 geplanten Planungsmittel für die Erarbeitung einer baureifen Ausführungsplanung nach 2010 übertragen.

Begründung: Obwohl gemäß Magistratsbericht vom 31.08.2007, B 650, die Planungsmittel in die Haushalte 2008 und 2009 eingestellt wurden, liegt bis heute keine entsprechende Planung vor. Es ist dringend erforderlich, dass die Planung mit Nachdruck vorangetrieben wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Januar 2010OFOF 395/11Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung eines Teilabschnitts der Wilhelmshöher Straße (Planungsmittel)Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 11. Januar 2010Sie sind hier
    EAEA 71Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung eines Teilabschnitts der Wilhelmshöher Straße (Planungsmittel)
    Etatanregung
  3. 13. August 2010Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 1164Grunderneuerung eines Teilabschnitts der Wilhelmshöher Straße (Planungsmittel)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 16.03.2010
TO I, TOP 62
Erledigt
Die Vorlage EA 71 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDPFreie Wähler
Sonstige:
REP (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)NPD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme), FDP (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen