Austausch der Mülleimer im Martin-Luther-King-Park
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 8 fordert den Magistrat auf, die Mülleimer im Martin-Luther-King-Park gegen tiersichere Mülleimer auszutauschen. Der Antrag ist ein Nachfolgeantrag und begründet die Notwendigkeit des Austausches aufgrund erheblicher Verzögerungen bei der Lieferung.
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Martin-Luther-King-Park — 10 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 31.08.2026.
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Neues zu Martin-Luther-King-Park per E-MailAntrag
Der Ortsbeirat 8 möge beschließen:
Den Magistrat aufzufordern die Mülleimer im Martin Luther King Park endlich gegen tiersichere Mülleimer auszutauschen.
Begründung
Dieser Antrag ist ein Nachfolgeantrag des Antrages vom 04.01.2022 (OF 102/8 aus 2022). Er wurde in der Stellungnahme vom 19.04.2022 (ST 927/2022) dahingehend befürwortet, dass die Mülleimer bestellt sind, sich die Lieferung aber bislang leider verzögert hat. Mittlerweile hat das Jahr 2024 begonnen, Ein Austausch hat bis zum heutigen Tag noch nicht stattgefunden. Es muss sich mithin um eine erhebliche Verzögerung handeln.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. April 2022STST 927Mülleimer im Martin-Luther-King-ParkStellungnahme
- 31. Januar 2024Sie sind hierOFOF 394/8Austausch der Mülleimer im Martin Luther King ParkOrtsbeiratsantrag · SPD
- 15. Februar 2024OMOM 5152Austausch der Mülleimer im Martin Luther King ParkDirektanregung
- 26. April 2024Antwort des Magistrats · nach 105 WochenSTST 801Austausch der Mülleimer im Martin-Luther-King-ParkStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme