Rücknahme der Anregung an den Magistrat
Zusammenfassung
In diesem Antrag wird die Rücknahme einer vorherigen Anregung an den Magistrat vorgeschlagen. Die Gründe basieren auf einer Beschwerde eines Anwohners, der die Angaben zur Fläche vor der Hausnummer 58 als unzutreffend bezeichnete. Es wird empfohlen, den Antrag anzupassen und neu zu beraten.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die in der Ortsbeiratssitzung am 24.10.2025 beschlossene Anregung an den Magistrat beruhend auf dem Antrag der BFF vom 29.09.2025, OF 384/25, wird zurückgezogen. Der Magistrat wird darum gebeten, von der Umsetzung der Anregung abzusehen.
Begründung
Im Nachgang der Sitzung des Ortsbeirates am 24.10.2025 hat sich ein Anwohner gemeldet und darum gebeten, den Antrag zurückzuziehen oder anzupassen, da er auf objektiv unzutreffenden Tatsachengrundlagen beruhe, als er die Fläche vor der Hausnummer 58 einbeziehe. Er bat mit anwaltlichem Schreiben darum, folgendes klarzustellen: Dass die Fläche vor der Hausnummer 58 nicht vermüllt oder missbräuchlich genutzt war, sämtliche dortigen Gegenstände bereits entsorgt sind, und keine Beeinträchtigung von Zugängen zu öffentlichen Einrichtungen vorliegt. keine Maßnahmen erforderlich sind, insbesondere keine baulichen Vorrichtungen wie Absperrpfosten oder Einhausungen. Insofern sollte der Antrag ggf. angepasst, neu beraten und gefasst werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. September 2025OFOF 384/15Vermüllung und missbräuchliche Nutzungen von städtischen Kleinstgrundstücken, die sich vor/neben/hinter Technikgebäuden und Schaltschränken der Netzdienste der Mainova AG befinden, abstellenOrtsbeiratsantrag · BFF
- 24. Oktober 2025OMOM 7580Vermüllung und missbräuchliche Nutzungen von städtischen Kleinstgrundstücken, die sich vor/neben/hinter Technikgebäuden und Schaltschränken der Netzdienste der Mainova AG befinden, abstellenDirektanregung
- 11. November 2025Sie sind hierOFOF 393/15Rücknahme der Anregung an den Magistrat, OM 7580 2025Ortsbeiratsantrag · CDU
- 28. November 2025OMOM 7783Rücknahme der Anregung an den Magistrat, OM 7580 2025Direktanregung
- 9. März 2026STST 418Rücknahme der Anregung an den Magistrat, OM 7580 2025Stellungnahme
- 19. Juni 2026Antwort des Magistrats · nach 38 WochenSTST 1058Vermüllung und missbräuchliche Nutzungen von städtischen Kleinstgrundstücken, die sich vor/neben/hinter Technikgebäuden und Schaltschränken der Netzdienste der Mainova AG befinden, abstellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und BFF (= Ablehnung)