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Verkehrsspiegel an der Ecke Neuer Weg/Florianweg

Vorlagentyp: OFfwf
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Ein Autofahrer, der an der Haltlinie im Florianweg hält, muß die Haltelinie überfahren, um den von links aus dem Neuen Weg kommenden Verkehr überhaupt sehen zu können. Das ist für alle Beteiligten eine gefährliche und rechtsunsichere Verkehrssituation. Es ist deswegen schon zu mehreren Beinaheunfällen gekommen. Zur besseren Einsicht in den Neuen Weg fordert der Ortsbeirat 16 deshalb die Aufstellung eines Verkehrsspiegels. Antragstellende Fraktion: fwf Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 16 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 16 am 08.09.2003, TO I, TOP 18 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2272 2003 Die Vorlage OF 391/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, WBE, FDP und fwf gegen SPD (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 20.08.2003, OF 391/16

Betreff:

Verkehrsspiegel an der Ecke Neuer Weg/Florianweg

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert,

a ) einen Verkehrsspiegel gegenüber der Einmündung des Florianweges in den Neuen Weg aufzustellen. Der Verkehrsspiegel ist so aufzustellen, dass Autofahrer, die an dem Stoppschild mit Haltelinie im Florianweg halten müssen, den Verkehr aus dem Neuen Weg Richtung Triebstrasse rechtzeitig erkennen können.

Begründung:

Ein Autofahrer, der an der Haltlinie im Florianweg hält, muß die Haltelinie überfahren, um den von links aus dem Neuen Weg kommenden Verkehr überhaupt sehen zu können. Das ist für alle Beteiligten eine gefährliche und rechtsunsichere Verkehrssituation. Es ist deswegen schon zu mehreren Beinaheunfällen gekommen. Zur besseren Einsicht in den Neuen Weg fordert der Ortsbeirat 16 deshalb die Aufstellung eines Verkehrsspiegels.

Antragstellende Fraktion: fwfZuständige Ortsbeiräte: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. August 2003Sie sind hier
    OFOF 391/16Verkehrsspiegel an der Ecke Neuer Weg/Florianweg
    Ortsbeiratsantrag · fwf
  2. 8. September 2003OMOM 2272Verkehrsspiegel an der Ecke Neuer Weg/FlorianwegDirektanregung
  3. 19. November 2003Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1313Verkehrsspiegel an der Ecke Neuer Weg/FlorianwegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 24 · 08.09.2003
TO I, TOP 18
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2272 2003 Die Vorlage OF 391/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneWBEFDP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, WBE, FDP und fwf gegen SPD (= Ablehnung)

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