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Fahrradstraße für Radfahrer?

Vorlagentyp: OFLINKE
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der in der Goethestraße verkehrenden Klientel scheint die drohung mit einer Verwarnung wegen falsch Parken nicht viel aus zu machen. Nur wenn bekannt wird, das dort Verkehrsbehinderung konsequent mit Abschleppen geahndet wird besteht auf lange Sicht Hoffnung für eine Verbesserung der Situation.

Inhalt

Antrag vom 17.12.2007, OF 390/1

Betreff:

Fahrradstraße für Radfahrer?

Immer wieder kommt es auf der als Fahrradstraße ausgewiesenen Goethestraße zu gefährlichen Situationen durch illegal abgestellte Autos. Insbesondere in höhe des Hans Lippmann Platzes werden regelmäßig Fahrzeuge so in (Auto)Fahrtrichtung Links stehen gelassen, dass es Radfahrenden in Richtung Opernplatz nur möglich ist, in den entgegen kommenden motorisierten Verkehr aus zu weichen. Dies ist, da die Sicht in Fahrtrichtung durch die abgestellten Fahrzeuge in der leichten Biegung zusätzlich versperrt ist besonders gefährlich. Zudem ist die verbleibende Fahrbahn so verengt, dass Radfahren nicht mehr möglich ist. Dies Vorangestellt bitten wir den Magistrat zu Prüfen und zu Berichten wie:

  • Die Fahrradstraße so gekennzeichnet werden kann, dass motorisierten Verkehrsteilnehmern bewusst wird das Radverkehr dort Vorrang hat?
  • Welche baulichen Maßnahmen, insbesondere im Bereich des Hans Lippmann Platzes, das illegale abstellen von Autos verhindern kann?
  • Welche Markierungen möglich sind, um die dort illegal abgestellte Fahrzeuge dauerhaft zu entfernen um die Verkehrssicherheit wieder her zustellen?
  • Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat in diesen Bereich verstärkte Kontrollen, mit dem Ziel dort illegal Abgestellte Fahrzeuge zeitnah entfernen zu lassen, durch führen zu lassen?
  • Welche anderen Möglichkeiten für eine sichere Verbindung von Rathenau- und Opernplatz für Radfahrer sieht der Magistrat?
  • Hält der Magistrat die Bezeichnung Fahrradstraße für die Goethestraße angesichts der geschilderten Mißstände noch für berechtigt?

    Begründung:

    Der in der Goethestraße verkehrenden Klientel scheint die drohung mit einer Verwarnung wegen falsch Parken nicht viel aus zu machen. Nur wenn bekannt wird, das dort Verkehrsbehinderung konsequent mit Abschleppen geahndet wird besteht auf lange Sicht Hoffnung für eine Verbesserung der Situation.

    Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Dezember 2007Sie sind hier
    OFOF 390/1Fahrradstraße für Radfahrer?
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 15. Januar 2008OMOM 1909Fahrradstraße für RadfahrerDirektanregung
  3. 9. April 2008Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 510Fahrradstraße für RadfahrerStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 20 · 15.01.2008
TO I, TOP 18
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1909 2008 Die Vorlage OF 390/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen