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Zufahrt zur Kurhessenstraße von der Hügelstraße aus

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 04.01.1994, OF 387 /9

Betreff: Zufahrt zur Kurhessenstraße von der Hügelstraße aus Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. im Zusammenhang mit der Einrichtung der Tempo 30-Zone Nord 2 die Zufahrt zur Kurhessenstraße von der Hügelstraße, aus Richtung Süden kommend, optisch einzuengen. Dazu soll in der Linksabbiegeschleife auf die zweite Fahrspur verzichtet werden, die für Fahrzeuge vorgesehen ist, die auf der Hügelstraße wenden wollen. 2. zu prüfen, ob die Ampelschaltung an der Einmündung den veränderten Verkehrserfordernissen angepaßt werden kann. Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. Januar 1994 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 9
Sitzung 8 · 20.01.1994
TO I, TOP 34
Beraten
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung F.D.P.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung F.D.P.

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Ortsbeiratssitzung