Haushalt 2023
Zusammenfassung
Der Antrag sieht vor, für den Neubau der Kita Sonnenwind zusätzliche Mittel in Höhe von 5 Millionen Euro im Investitionsprogramm 2023 - 2026 bereitzustellen. Dies ist notwendig, da die Planung bereits beauftragt wurde und die Mittel im aktuellen Investitionsprogramm noch nicht vermerkt sind.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für den Neubau der Kita Sonnenwind werden die notwendigen Mittel i. H. v. zusätzlich 5 Mio EUR in das Investitionsprogramm 2023 - 2026 eingestellt.
Begründung
Für den Neubau der Kita Sonnenwind ist die Planung bereits beauftragt. Für den anschließenden Bau der Kita sind die notwendigen Mittel bereitzustellen. Im Investitionsprogramm für den Ortsbezirk tauchen diese Mittel aber noch nicht auf.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. April 2023Sie sind hierOFOF 381/12Haushalt 2023 Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.01 Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung Mittel für den Neubau der Kita Sonnenwind bereitstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 5. Mai 2023EAEA 131Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab.Tagespfl. Mittel für den Neubau der Kita Sonnenwind bereitstellenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
34.01 Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung
Ausgaben 2025: 22 Mio € · im Antragsjahr 2023 17 Mio € — preisbereinigt +26 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme