Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab.Tagespfl.
Zusammenfassung
Der Antrag sieht vor, für den Neubau der Kita Sonnenwind zusätzliche Mittel in Höhe von 5 Millionen Euro im Investitionsprogramm 2023 bis 2026 bereitzustellen. Die Planung ist bereits beauftragt, jedoch sind die Mittel im aktuellen Investitionsprogramm noch nicht vermerkt. Der Antrag wurde in den zuständigen Ausschüssen abgelehnt.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
Für den Neubau der Kita Sonnenwind werden die notwendigen Mittel in Höhe von zusätzlich 5 Millionen Euro in das Investitionsprogramm 2023 bis 2026 eingestellt.
Begründung
Für den Neubau der Kita Sonnenwind ist die Planung bereits beauftragt. Für den anschließenden Bau der Kita sind die notwendigen Mittel bereitzustellen. Im Investitionsprogramm für den Ortsbezirk tauchen diese Mittel aber noch nicht auf.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. April 2023OFOF 381/12Haushalt 2023 Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.01 Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung Mittel für den Neubau der Kita Sonnenwind bereitstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 5. Mai 2023Sie sind hierEAEA 131Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab.Tagespfl. Mittel für den Neubau der Kita Sonnenwind bereitstellenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege
Ausgaben 2025: 366 Mio € · im Antragsjahr 2023 355 Mio € — preisbereinigt -1 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP (= Ablehnung) CDU und AfD (= Prüfung und Berichterstattung) LINKE., FRAKTION und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)