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Barrierefreiheit der Fußgängerbrücken „Am Grünen Graben“ und an der ehemaligen Batschkapp?

Vorlagentyp: OFSPD
20 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Fußgängerbrücken "Am Grünen Graben" und an der ehemaligen Batschkapp? Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Ortsbeirat darüber zu informieren, wann geplant ist, die neu zu errichtenden Fußgängerbrücken Am Grünen Graben und an der ehemaligen Batschkapp barrierefrei nachzurüsten, wie die Barrierefreiheit erreicht werden soll und welche Kosten für diese Maßnahme von der Stadt zu tragen sind. Begründung: Im Zuge des viergleisigen Ausbaus der Bahnstrecke zwischen Frankfurt-West und Bad Vilbel sollen u.a. die Fußgängerbrücken erneuert werden. Sie werden aber laut Vortrag des Magistrats nicht die städtischen Regeln des barrierefreien Bauens einhalten. Die Barrierefreiheit der Brücken soll im Nachgang durch die Stadt Frankfurt hergestellt und finanziert werden. Im Zusammenhang mit dem Beschluss über den S-Bahn Bau- und Finanzierungsvertrag ist es örtlich von großem Interesse nicht nur, wann diese wichtigen Verbindungen (wieder)hergestellt werden, sondern auch, wie und wann sie barrierefrei begehbar werden und welche Mehrkosten für die Stadt Frankfurt dadurch entstehen.

Inhalt

Antrag vom 09.11.2017, OF 380/9

Betreff: Barrierefreiheit der Fußgängerbrücken "Am Grünen Graben" und an der ehemaligen Batschkapp?

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Ortsbeirat darüber zu informieren, wann geplant ist, die neu zu errichtenden Fußgängerbrücken Am Grünen Graben und an der ehemaligen Batschkapp barrierefrei nachzurüsten, wie die Barrierefreiheit erreicht werden soll und welche Kosten für diese Maßnahme von der Stadt zu tragen sind.

Begründung: Im Zuge des viergleisigen Ausbaus der Bahnstrecke zwischen Frankfurt-West und Bad Vilbel sollen u.a. die Fußgängerbrücken erneuert werden. Sie werden aber laut Vortrag des Magistrats nicht die städtischen Regeln des barrierefreien Bauens einhalten. Die Barrierefreiheit der Brücken soll im Nachgang durch die Stadt Frankfurt hergestellt und finanziert werden. Im Zusammenhang mit dem Beschluss über den S-Bahn Bau- und Finanzierungsvertrag ist es örtlich von großem Interesse nicht nur, wann diese wichtigen Verbindungen (wieder)hergestellt werden, sondern auch, wie und wann sie barrierefrei begehbar werden und welche Mehrkosten für die Stadt Frankfurt dadurch entstehen.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.10.2017, M 204 Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Oktober 2017MM 204S-Bahn-Bau- und Finanzierungsvertrag über den viergleisigen Ausbau des Streckenabschnitts Frankfurt-West nach Bad Vilbel (S 6.1)Magistratsvortrag
  2. 9. November 2017Sie sind hier
    OFOF 380/9Barrierefreiheit der Fußgängerbrücken „Am Grünen Graben“ und an der ehemaligen Batschkapp?
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 7. Dezember 2017VV 711Barrierefreiheit der Fußgängerbrücken Am Grünen Graben und an der ehemaligen Batschkapp?Anfrage
  4. 23. Februar 2018Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 455Barrierefreiheit der Fußgängerbrücken Am Grünen Graben und an der ehemaligen Batschkapp?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 9
Sitzung 16 · 09.11.2017
TO I, TOP 26
Beraten
1. a) Die Vorlage M 204 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 380/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 17 · 07.12.2017
TO I, TOP 9
Angenommen
Auskunftsersuchen V 711 2017 1. Die Vorlage M 204 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 380/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
FDPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
FDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP und BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP und BFF (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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