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Zeilsheim: Parksituation im Pflugspfad

Vorlagentyp: OFCDU
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Pflugspfad Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, Maßnahmen zu ergreifen, die das illegale Parken auf der rechten Straßenseite wirksam verhindert, so dass der Fußgängerweg nutzbar ist und die Straße die Durchfahrt für LKWs (Hilfsorganisationen, Entsorgungsdienste und Einzelhandel) ermöglicht. Begründung: Wie in den meisten Straßen Frankfurts ist die Parksituation sehr schwierig. Der breite Bürgersteig lädt zum illegalen Parken ein, sorgt dann aber für die üblichen Probleme. Entweder parken die Fahrzeuge so, dass der Fußgängerweg für Kinderwagen, Rollstühle o.ä. nicht mehr passierbar ist oder LKWs können nicht durchfahren. Die Durchfahrt für Rettungsdienste sollte immer gewährleistet sein. Auch der in der Straße ansässige Einzelhändler hat massive Probleme beliefert zu werden. Die reflexartige Aussage die Verkehrspolizei sei dafür zuständig, hilft den betroffenen Personen nicht weiter, wenn die Kontrolldichte dies nicht wirksam unterbindet.

Inhalt

Antrag vom 10.04.2017, OF 379/6

Betreff: Zeilsheim: Parksituation im Pflugspfad

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, Maßnahmen zu ergreifen, die das illegale Parken auf der rechten Straßenseite wirksam verhindert, so dass der Fußgängerweg nutzbar ist und die Straße die Durchfahrt für LKWs (Hilfsorganisationen, Entsorgungsdienste und Einzelhandel) ermöglicht.

Begründung: Wie in den meisten Straßen Frankfurts ist die Parksituation sehr schwierig. Der breite Bürgersteig lädt zum illegalen Parken ein, sorgt dann aber für die üblichen Probleme. Entweder parken die Fahrzeuge so, dass der Fußgängerweg für Kinderwagen, Rollstühle o.ä. nicht mehr passierbar ist oder LKWs können nicht durchfahren. Die Durchfahrt für Rettungsdienste sollte immer gewährleistet sein. Auch der in der Straße ansässige Einzelhändler hat massive Probleme beliefert zu werden. Die reflexartige Aussage die Verkehrspolizei sei dafür zuständig, hilft den betroffenen Personen nicht weiter, wenn die Kontrolldichte dies nicht wirksam unterbindet.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. April 2017Sie sind hier
    OFOF 379/6Zeilsheim: Parksituation im Pflugspfad
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. April 2017OMOM 1526Zeilsheim: Parksituation im PflugspfadDirektanregung
  3. 24. Juli 2017Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1287Zeilsheim: Parksituation im PflugspfadStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 11 · 25.04.2017
TO I, TOP 34
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1526 2017 Die Vorlage OF 379/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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