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Beleuchtung im Kätcheslachpark fertigstellen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
10 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Idee
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

fertigstellen Vorgang: OM 1163/17 OBR 12; ST 759/17 Der Magistrat wird aufgefordert, sicherzustellen, dass die Beleuchtung der Nord-Süd-Verbindung durch den westlichen Kätcheslachpark umgehend fertiggestellt wird, um so den hierüber ausgewiesenen Schulweg zur Marie-Curie-Schule endlich sicher und regelkonform zu machen. Begründung: Bereits mit ST 759 vom 21.4.2017 wurde die Einrichtung dieser Beleuchtung durch die Hessenagentur bis zum Sommer 2017 zugesagt. Im Sommer 2018 dann wurde - aufgrund einer Großbaustelle an der Eugen-Kaufmann-Straße - dieser Weg als Schulweg zur Marie-Curie-Schule ausgewiesen, was er ohne Beleuchtung aber nicht sein darf. Im Juni 2018 bestätigte das Straßenverkehrsamt, dass die Beleuchtung "bis zum Herbst eingebaut sei". Die Baumaßnahmen wurden zwar in den Herbstferien begonnen, sind nun aber scheinbar ins Stocken gekommen. Da mittlerweile Schulkinder sowohl frühmorgens als auch am Ende der Schulzeit im Dunkeln unterwegs sind, ist bei der Beleuchtung Eile geboten.

Inhalt

Antrag vom 16.11.2018, OF 377/12

Betreff: Beleuchtung im Kätcheslachpark fertigstellen Vorgang: OM 1163/17 OBR 12; ST 759/17 Der Magistrat wird aufgefordert, sicherzustellen, dass die Beleuchtung der Nord-Süd-Verbindung durch den westlichen Kätcheslachpark umgehend fertiggestellt wird, um so den hierüber ausgewiesenen Schulweg zur Marie-Curie-Schule endlich sicher und regelkonform zu machen.

Begründung: Bereits mit ST 759 vom 21.4.2017 wurde die Einrichtung dieser Beleuchtung durch die Hessenagentur bis zum Sommer 2017 zugesagt. Im Sommer 2018 dann wurde - aufgrund einer Großbaustelle an der Eugen-Kaufmann-Straße - dieser Weg als Schulweg zur Marie-Curie-Schule ausgewiesen, was er ohne Beleuchtung aber nicht sein darf. Im Juni 2018 bestätigte das Straßenverkehrsamt, dass die Beleuchtung "bis zum Herbst eingebaut sei". Die Baumaßnahmen wurden zwar in den Herbstferien begonnen, sind nun aber scheinbar ins Stocken gekommen. Da mittlerweile Schulkinder sowohl frühmorgens als auch am Ende der Schulzeit im Dunkeln unterwegs sind, ist bei der Beleuchtung Eile geboten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2017OFOF 121/12Beleuchtung einer Nord-Süd-Verbindung durch den Kätcheslachpark-WestOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 20. Januar 2017OMOM 1163Beleuchtung einer Nord-Süd-Verbindung durch den Kätcheslachpark-WestDirektanregung
  3. 21. April 2017STST 759Beleuchtung einer Nord-Süd-Verbindung durch den Kätcheslachpark-WestStellungnahme
  4. 14. August 2017OMOM 1908Installation einer StraßenbeleuchtungDirektanregung
  5. 18. August 2017OMOM 1980Verbindungsweg zwischen Riedberg und Kalbach beleuchtenDirektanregung
  6. 10. November 2017STST 2156Installation einer StraßenbeleuchtungStellungnahme
  7. 19. Februar 2018STST 338Verbindungsweg zwischen Riedberg und Kalbach beleuchtenStellungnahme
  8. 11. November 2018OFOF 376/12Beleuchtung in den ParkanlagenOrtsbeiratsantrag · CDU
  9. 16. November 2018Sie sind hier
    OFOF 377/12Beleuchtung im Kätcheslachpark fertigstellen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  10. 30. November 2018OMOM 4046Beleuchtung in den ParkanlagenDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 27 · 30.11.2018
TO I, TOP 12
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 377/12 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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