Haushalt 2009 Produktbereich 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe 16.6 Verkehrseinrichtungen Stationäre Geschwindigkeitsanzeige mit…
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Haushalt 2009 Produktbereich 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe 16.6 Verkehrseinrichtungen Stationäre Geschwindigkeitsanzeige mit Aufzeichnung der Messergebnisse für statistische Zwecke im Fritz-Schubert-Ring
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Fritz-Schubert-Ring — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.08.2026.
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Neues zu Fritz-Schubert-Ring per E-MailBegründung
Der Fritz-Schubert-Ring ist eine innerörtliche Verbindungsstraße mit Linienbusverkehr. Die Straße hat ein Gefälle von ca. 10 % und besteht aus einer Einzigen, riesigen Kurve. Auf dieser Straße haben sich schon zahlreiche Unfälle in den letzten 35 Jahren ereignet. Bei 6 Unfällen starben Menschen. Das ist die höchste Todesrate einer Straße innerhalb Bergen-Enkheims in diesem Zeitraum. Da die meisten Unfälle sich in der Dämmerung oder nachts ereigneten, muss diese Anlage Tag und Nacht betriebsbereit sein. Die solarbetriebene mobile Anlage, die zeitweise am Fritz-Schubert-Ring aufgestellt war, erfüllte dieses Kriterium nicht.
Inhalt
Antrag vom 25.11.2008, OF 376/16
Betreff:
Haushalt 2009 Produktbereich 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe 16.6 Verkehrseinrichtungen Stationäre Geschwindigkeitsanzeige mit Aufzeichnung der Messergebnisse für statistische Zwecke im Fritz-Schubert-Ring
Der Ortsbeirat möge beschließen,
die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen,
der Magistrat wird gebeten
im Fritz-Schubert-Ring in Höhe der Straße "Speierlingweg" eine
stationäre Geschwindigkeitsmessanzeige mit Speicherung der Daten für
statistische Zwecke aufzustellen. Diese Messanzeige muss auch zuverlässig
nachts funktionieren. Die hierfür erforderlichen Mittel werden in den Haushalt eingestellt.
Begründung:
Der Fritz-Schubert-Ring ist eine innerörtliche Verbindungsstraße mit Linienbusverkehr. Die Straße hat ein Gefälle von ca. 10 % und besteht aus einer
Einzigen, riesigen Kurve. Auf dieser Straße haben sich schon zahlreiche Unfälle in
den letzten 35 Jahren ereignet. Bei 6 Unfällen starben Menschen. Das ist die höchste
Todesrate einer Straße innerhalb Bergen-Enkheims in diesem Zeitraum. Da die meisten Unfälle sich in der Dämmerung oder nachts ereigneten, muss diese Anlage Tag und Nacht betriebsbereit sein. Die solarbetriebene mobile Anlage, die zeitweise am Fritz-Schubert-Ring aufgestellt war, erfüllte dieses Kriterium nicht.
Beratung im Ortsbeirat: 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. November 2008EAEA 49Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Stationäre Geschwindigkeitsanzeige mit Aufzeichnung der Messergebnisse für statistische Zwecke im Fritz-Schubert-RingEtatanregung
- 25. November 2008Sie sind hierOFOF 376/16Haushalt 2009 Produktbereich 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe 16.6 Verkehrseinrichtungen Stationäre Geschwindigkeitsanzeige mit Aufzeichnung der Messergebnisse für statistische Zwecke im Fritz-Schubert-RingOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, WBE, fwf, FDP
- 5. Juni 2009Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 825Stationäre Geschwindigkeitsanzeige mit Aufzeichnung der Messergebnisse für statistische Zwecke im Fritz-Schubert-RingStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
16 Nahverkehr und ÖPNV
Ausgaben 2025: 311 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme