Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Stationäre Geschwindigkeitsanzeige mit Aufzeichnung der…
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Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Stationäre Geschwindigkeitsanzeige mit Aufzeichnung der Messergebnisse für statistische Zwecke im Fritz-Schubert-Ring
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Neues zu Fritz-Schubert-Ring per E-MailBegründung
Der Fritz-Schubert-Ring ist eine innerörtliche Verbindungsstraße mit Linienbusverkehr. Die Straße hat ein Gefälle von ca. 10 Prozent und besteht aus einer einzigen, riesigen Kurve. Auf dieser Straße haben sich schon zahlreiche Unfälle in den letzten 35 Jahren ereignet. Bei sechs Unfällen starben Menschen. Das ist die höchste Todesrate einer Straße innerhalb Bergen-Enkheims in diesem Zeitraum. Da die meisten Unfälle sich in der Dämmerung oder nachts ereigneten, muss diese Anlage Tag und Nacht betriebsbereit sein. Die solarbetriebene mobile Anlage, die zeitweise am Fritz-Schubert-Ring aufgestellt war, erfüllte dieses Kriterium nicht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.06.2009, ST 825 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.12.2008 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.02.2009, TO I, TOP 56 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 49 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Etatanregung vom 25.11.2008, EA 49
entstanden aus Vorlage: OF 376/16 vom 25.11.2008
Betreff:
Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Stationäre Geschwindigkeitsanzeige mit Aufzeichnung der Messergebnisse für statistische Zwecke im Fritz-Schubert-Ring
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, im Fritz-Schubert-Ring in Höhe der Straße "Speierlingweg“ eine stationäre Geschwindigkeitsmessanzeige mit Speicherung der Daten für statistische Zwecke aufzustellen. Diese Messanzeige muss auch zuverlässig nachts funktionieren. Die hierfür erforderlichen Mittel werden in den Haushalt eingestellt.
Begründung:
Der Fritz-Schubert-Ring ist eine innerörtliche Verbindungsstraße mit Linienbusverkehr. Die Straße hat ein Gefälle von ca. 10 Prozent und besteht aus einer einzigen, riesigen Kurve. Auf dieser Straße haben sich schon zahlreiche Unfälle in den letzten 35 Jahren ereignet. Bei sechs Unfällen starben Menschen. Das ist die höchste Todesrate einer Straße innerhalb Bergen-Enkheims in diesem Zeitraum. Da die meisten Unfälle sich in der Dämmerung oder nachts ereigneten, muss diese Anlage Tag und Nacht betriebsbereit sein. Die solarbetriebene mobile Anlage, die zeitweise am Fritz-Schubert-Ring aufgestellt war, erfüllte dieses Kriterium nicht.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. November 2008OFOF 376/16Haushalt 2009 Produktbereich 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe 16.6 Verkehrseinrichtungen Stationäre Geschwindigkeitsanzeige mit Aufzeichnung der Messergebnisse für statistische Zwecke im Fritz-Schubert-RingOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, WBE, fwf, FDP
- 25. November 2008Sie sind hierEAEA 49Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Stationäre Geschwindigkeitsanzeige mit Aufzeichnung der Messergebnisse für statistische Zwecke im Fritz-Schubert-RingEtatanregung
- 5. Juni 2009Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 825Stationäre Geschwindigkeitsanzeige mit Aufzeichnung der Messergebnisse für statistische Zwecke im Fritz-Schubert-RingStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 32 1