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Haushalt 2009 Produktbereich 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für die Errichtung eines Kreisverkehrs an der…

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Haushalt 2009 Produktbereich 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für die Errichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Victor-Slotosch-/Vilbeler- Land-/Barbarossastraße

Vorlagentyp: OFCDUSPDGRÜNEWBE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Das Gewerbegebiet wurde seit mehr als 10 Jahren zu einem Mischgebiet mit inzwischen 4 großen Discountern, einem Textilmarkt, einem Drogeriemarkt und mehreren Getränkehändlern sowie einem großen Wohngebiet auf dem ehemaligen Gelände der Gießerei Slotosch umgebaut. In Anbetracht der stark angeschwollenen Verkehrsmengen, die täglich die Kreuzung lahm legen, weil die Linksabbieger den Geradeaus-Verkehr blockieren, ist ein Umbau der Kreuzung kurzzeitig zwingend erforderlich. Eine weitere Verzögerung ist angesichts der täglichen Staus, der Luft- und Feinstaubverschmutzung unverantwortlich.

Inhalt

Antrag vom 25.11.2008, OF 375/16

Betreff:

Haushalt 2009 Produktbereich 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für die Errichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Victor-Slotosch-/Vilbeler- Land-/Barbarossastraße

Der Ortsbeirat wolle beschließen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen

Der Magistrat wird beauftragt

Mittel für den Umbau der oben aufgeführten Kreuzung in den Haushalt 2009 einzustellen und die Kreuzung schnellstmöglich in einen Kreisel umzubauen.

Begründung:

Das Gewerbegebiet wurde seit mehr als 10 Jahren zu einem Mischgebiet mit

inzwischen 4 großen Discountern, einem Textilmarkt, einem Drogeriemarkt und

mehreren Getränkehändlern sowie einem großen Wohngebiet auf dem ehemaligen Gelände der Gießerei Slotosch umgebaut. In Anbetracht der

stark angeschwollenen Verkehrsmengen, die täglich die Kreuzung lahm legen,

weil die Linksabbieger den Geradeaus-Verkehr blockieren, ist ein Umbau der

Kreuzung kurzzeitig zwingend erforderlich. Eine weitere Verzögerung ist angesichts der täglichen Staus, der Luft- und Feinstaubverschmutzung unverantwortlich.

Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. November 2008EAEA 48Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für die Errichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Victor-Slotosch-Straße/Vilbeler Landstraße/BarbarossastraßeEtatanregung
  2. 25. November 2008Sie sind hier
    OFOF 375/16Haushalt 2009 Produktbereich 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für die Errichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Victor-Slotosch-/Vilbeler- Land-/Barbarossastraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, WBE, fwf, FDP

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 27 · 25.11.2008
TO I, TOP 18
Angenommen
Etatanregung EA 48 2008 Die Vorlage OF 375/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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