Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für die Errichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung…
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Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für die Errichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Victor-Slotosch-Straße/Vilbeler Landstraße/Barbarossastraße
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Barbarossastraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.10.2026.
- Kleinmüllplatz Barbarossastraße27.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Verkehrsschild für den Zebrastreifen an der Barbarossastraße/Ecke Vilbeler Landstraße21.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Produktbereich:16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe:16.03 Verkehrsanlagen Umbau der Straßenkreuzung Vilbeler Landstraße/Borsigallee/Triebstraße/Leuchte in einen Kreisverkehr mit Öffnung und Zufahrt zur Leuchte02.12.2025 · EA (Etatanregung Ortsbeirat)
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Neues zu Barbarossastraße per E-MailBegründung
Das Gewerbegebiet wurde seit mehr als 10 Jahren zu einem Mischgebiet mit inzwischen vier großen Discountern, einem Textilmarkt, einem Drogeriemarkt und mehreren Getränkehändlern sowie einem großen Wohngebiet auf dem ehemaligen Gelände der Gießerei Slotosch umgebaut. In Anbetracht der stark angeschwollenen Verkehrsmengen, die täglich die Kreuzung lahmlegen, weil die Linksabbieger den Geradeausverkehr blockieren, ist ein Umbau der Kreuzung kurzzeitig zwingend erforderlich. Eine weitere Verzögerung ist angesichts der täglichen Staus, der Luft- und Feinstaubverschmutzung unverantwortlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.12.2008 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.02.2009, TO I, TOP 55 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 48 wird im Rahmen der Vorlage E 25 zugestimmt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Aufnahme in das Investitionsprogramm erfolgt), FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz)
Inhalt
Etatanregung vom 25.11.2008, EA 48
entstanden aus Vorlage: OF 375/16 vom 25.11.2008
Betreff:
Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für die Errichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Victor-Slotosch-Straße/Vilbeler Landstraße/Barbarossastraße
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für den Umbau der oben aufgeführten Kreuzung werden Mittel in den Haushalt 2009 eingestellt, um die Kreuzung schnellstmöglich in einen Kreisel umzubauen.
Begründung:
Das Gewerbegebiet wurde seit mehr als 10 Jahren zu einem Mischgebiet mit inzwischen vier großen Discountern, einem Textilmarkt, einem Drogeriemarkt und mehreren Getränkehändlern sowie einem großen Wohngebiet auf dem ehemaligen Gelände der Gießerei Slotosch umgebaut. In Anbetracht der stark angeschwollenen Verkehrsmengen, die täglich die Kreuzung lahmlegen, weil die Linksabbieger den Geradeausverkehr blockieren, ist ein Umbau der Kreuzung kurzzeitig zwingend erforderlich. Eine weitere Verzögerung ist angesichts der täglichen Staus, der Luft- und Feinstaubverschmutzung unverantwortlich.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.12.2008
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. November 2008OFOF 375/16Haushalt 2009 Produktbereich 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für die Errichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Victor-Slotosch-/Vilbeler- Land-/BarbarossastraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, WBE, fwf, FDP
- 25. November 2008Sie sind hierEAEA 48Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für die Errichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Victor-Slotosch-Straße/Vilbeler Landstraße/BarbarossastraßeEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Aufnahme in das Investitionsprogramm erfolgt), FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz)