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Haushalt 2022 Produktbereich: 22 Umwelt Trinkbrunnen im Westen

Vorlagentyp: OFSPD
3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Bereitstellung finanzieller Mittel für die Errichtung und den Betrieb von Trinkbrunnen im Frankfurter Westen. Dies soll zur Verbesserung der Lebensqualität und zur Bekämpfung von Überhitzung in stark versiegelten Wohngebieten beitragen. Die Entscheidung wurde einstimmig angenommen.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat wolle beschließen,

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten,

für die Prüfung, Kostenermittlung Errichtung und Betrieb von Trinkbrunnen im Frankfurter Westen finanzielle Mittel in den Etat einzustellen.

Begründung

Im Rahmen des Förderprogramms "Klimaanpassung" werden auch Trinkwasserbrunnen als Beitrag zu mehr Lebensqualität und gegen Überhitzung innerhalb von stark versiegelten Wohngebieten gewertet. Bisher werden Trinkbrunnen nur in der Innenstadt betrieben oder geplant. Wie in B 406/2021 beschrieben, sind für weitere Trinkbrunnen entsprechende Mittel in den Haushalt einzustellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. November 2021BB 406Ziele bei der Verhinderung von Überwärmungen im Stadtgebiet erreichen: Förderprogramm Klimaanpassung jährlich auswertenMagistratsbericht
  2. 18. Februar 2022Sie sind hier
    OFOF 374/6Haushalt 2022 Produktbereich: 22 Umwelt Trinkbrunnen im Westen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 15. März 2022EAEA 71Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice Trinkbrunnen im Frankfurter WestenEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22 Umwelt

Ausgaben 2025: 368 Mio € · im Antragsjahr 2022 290 Mio € — preisbereinigt +15 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 9 · 15.03.2022
TO I, TOP 7
Angenommen
Etatanregung EA 71 2022 Die Vorlage OF 374/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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