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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice Trinkbrunnen im Frankfurter Westen

Vorlagentyp: EA
3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Im Rahmen des Vorschlags wird die Einrichtung von Trinkbrunnen im Frankfurter Westen angeregt, um die Lebensqualität zu erhöhen und Überhitzung in stark versiegelten Wohngebieten entgegenzuwirken. Die finanziellen Mittel sollen im Haushalt 2022 bereitgestellt werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Für die Prüfung, Kostenermittlung, Errichtung und den Betrieb von Trinkbrunnen im Frankfurter Westen werden finanzielle Mittel in den Haushalt 2022 eingestellt.

Begründung

Im Rahmen des Förderprogramms "Klimaanpassung" werden auch Trinkbrunnen als Beitrag zu mehr Lebensqualität und gegen Überhitzung innerhalb von stark versiegelten Wohngebieten gewertet. Bisher werden Trinkbrunnen nur in der Innenstadt betrieben oder geplant. Wie im Bericht B 406 beschrieben, sind für weitere Trinkbrunnen entsprechende Mittel in den Haushalt 2022 einzustellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. November 2021BB 406Ziele bei der Verhinderung von Überwärmungen im Stadtgebiet erreichen: Förderprogramm Klimaanpassung jährlich auswertenMagistratsbericht
  2. 18. Februar 2022OFOF 374/6Haushalt 2022 Produktbereich: 22 Umwelt Trinkbrunnen im WestenOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 15. März 2022Sie sind hier
    EAEA 71Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice Trinkbrunnen im Frankfurter Westen
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.01 Umweltplanung und Umweltservice

Ausgaben 2025: 13 Mio € · im Antragsjahr 2022 9 Mio € — preisbereinigt +36 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 8 · 23.05.2022
TO I, TOP 66
Angenommen
Der Vorlage EA 71 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass insgesamt 208.000 € für Trinkbrunnen in den Ortsbezirken zur Verfügung gestellt werden, in denen weder bereits welche vorhanden noch aktuell deren Errichtung geplant sind. Die Brunnen sind möglichst gleichmäßig zu verteilen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltLinkeFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
CDUBFF-BIGAfDÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

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