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Glauburgstraße/Gluckstraße: Fußgängerbehinderndes Falschparken

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 04.01.1995, OF 373 /3

Betreff: Glauburgstraße/Gluckstraße: Fußgängerbehinderndes Falschparken Tenor: Der Magistrat wird nach § 3 (10) GOOBR aufgefordert, das Parken auf den abgerundeten Bürgersteigen von Glauburgstraße/Gluckstraße, südliche Seite, durch folgende Maßnahmen zu verhindern:

  1. Das Aufstellen von Stahlpollern auf den Rundungen beider Bürgersteige, damit Autos dort nicht mehr geparkt werden können.
  2. Das Aufstellen je eines Stellvertreters auf der südwestlichen und südöstlichen Seite der Einfahrt in die Gluckstraße, um das Zuparken des Überweges zu verhindern und das Überqueren der Straße zu ermöglichen. Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Januar 1995Sie sind hier
    OFOF 373/3Glauburgstraße/Gluckstraße: Fußgängerbehinderndes Falschparken
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 16. Februar 1995OMOM 595Glauburgstraße/Gluckstraße: Fußgängerbehinderndes FalschparkenDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ortsbeirates 3
Sitzung 19 · 19.01.1995
TO II, TOP 7
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 3
Sitzung 20 · 16.02.1995
TO I, TOP 20
Beraten
Abstimmung: zu Punkt 1.: Einstimmige Annahme zu Punkt 2.: SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Grüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu Punkt 1.: Einstimmige Annahme zu Punkt 2.: SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung)

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