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Neuvergabe der Werberechte im öffentlichen Raum

Vorlagentyp: OFGRÜNE
38 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen

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Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen, Bezug nehmend auf den Magistratsbericht B 349 ("Neuvergabe der Werberechte im öffentlichen Raum") bittet der Ortsbeirat um Auskunft - Inwieweit es sich bei der Deutsche Städte Medien GmbH (DSM) um die bisherige Firma DSM/Ströer GmbH handelt und - aus welchem Grund die früher einmal angedachte Nutzung der Werbesäulen etc. für kostenlose WLAN-Access-Punkte im derzeitigen Konzept nicht mehr vorgesehen ist.

Inhalt

Antrag vom 07.12.2017, OF 369/3

Betreff: Neuvergabe der Werberechte im öffentlichen Raum

Der Ortsbeirat möge beschließen, Bezug nehmend auf den Magistratsbericht B 349 ("Neuvergabe der Werberechte im öffentlichen Raum") bittet der Ortsbeirat um Auskunft - Inwieweit es sich bei der Deutsche Städte Medien GmbH (DSM) um die bisherige Firma DSM/Ströer GmbH handelt und - aus welchem Grund die früher einmal angedachte Nutzung der Werbesäulen etc. für kostenlose WLAN-Access-Punkte im derzeitigen Konzept nicht mehr vorgesehen ist.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 16.10.2017, B 340 Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Oktober 2017BB 340Neuvergabe der Werberechte im öffentlichen RaumMagistratsbericht
  2. 7. Dezember 2017Sie sind hier
    OFOF 369/3Neuvergabe der Werberechte im öffentlichen Raum
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 15. März 2018VV 792Neuvergabe der Werberechte im öffentlichen RaumAnfrage
  4. 9. Juli 2018Antwort des Magistrats · nach 38 WochenSTST 1204Neuvergabe der Werberechte im öffentlichen RaumStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 3
Sitzung 17 · 07.12.2017
TO I, TOP 13
Beraten
1. a) Die Vorlage B 340 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 369/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 18 · 25.01.2018
TO I, TOP 28
Beraten
1. Die Vorlage B 340 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 369/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFF
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP und BFF gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 19 · 22.02.2018
TO I, TOP 23
Beraten
Die Vorlage OF 369/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 20 · 15.03.2018
TO II, TOP 6
Angenommen
Auskunftsersuchen V 792 2018 Die Vorlage OF 369/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

OF_369-3_2017Neuvergabe der Werberechte im öffentlichen Raum

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