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Haushalt 2022 Griesheim: Erneuerung der Küche im Lehrertrakt der Berthold-Otto-Schule

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die dringende Erneuerung der desolaten Küche im Lehrertrakt der Berthold-Otto-Schule mit einer finanziellen Unterstützung von 15.000 Euro im Haushalt 2022. Dies ist notwendig, um die Gesundheit des Lehrpersonals zu gewährleisten und die Fürsorgepflicht des Schulträgers zu erfüllen.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

der Magistrat wird aufgefordert falls noch nicht geschehen,

für die Erneuerung der desolaten Küche im Lehrertrakt der Berthold-Otto-Schule dringend 15.000,00 Euro in den Haushalt einzustellen und diese umgehend zu erneuern.

Begründung

Die Küche befindet sich in einem desolaten Zustand und muss dringend erneuert werden. Dies vor allem auch, weil das Lehrpersonal nicht nur an Vormittagen an der Schule unterrichtet, sondern sich die Schule im Ganztagsbetrieb befindet. Der Schulträger hat somit eine Fürsorgepflicht gegenüber dem Personal. Zu dieser Fürsorgepflicht gehört auch eine voll funktionstüchtige Küche und keine Küche, die vor sich hin modert und schimmelt, weil die Reparaturen nicht vorgenommen bzw. die Teile erneuert wurden. Dies ist gesundheitsgefährdend.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 2022Sie sind hier
    OFOF 366/6Haushalt 2022 Griesheim: Erneuerung der Küche im Lehrertrakt der Berthold-Otto-Schule
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 15. März 2022EAEA 63Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Griesheim: Erneuerung der Küche im Lehrertrakt der Berthold-Otto-SchuleEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 9 · 15.03.2022
TO I, TOP 7
Angenommen
Etatanregung EA 63 2022 Die Vorlage OF 366/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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