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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Es wird vorgeschlagen, 15.000 Euro für die Erneuerung der desolaten Küche im Lehrertrakt der Berthold-Otto-Schule im Haushalt 2022 einzustellen. Die Küche ist in einem schlechten Zustand und gefährdet die Gesundheit des Lehrpersonals. Eine funktionstüchtige Küche ist notwendig, da die Schule im Ganztagsbetrieb ist.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Falls noch nicht geschehen, werden für die Erneuerung der desolaten Küche im Lehrertrakt der Berthold-Otto-Schule dringend 15.000 Euro in den Haushalt 2022 eingestellt, um diese umgehend zu erneuern.

Begründung

Die Küche befindet sich in einem desolaten Zustand und muss dringend erneuert werden. Dies vor allem auch, weil das Lehrpersonal nicht nur an Vormittagen an der Schule unterrichtet, sondern sich die Schule im Ganztagsbetrieb befindet. Der Schulträger hat somit eine Fürsorgepflicht gegenüber dem Personal. Zu dieser Fürsorgepflicht gehört auch eine voll funktionstüchtige Küche und keine, die vor sich hin modert und schimmelt, weil die Reparaturen nicht vorgenommen bzw. die Teile nicht erneuert werden. Dies ist gesundheitsgefährdend.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 2022OFOF 366/6Haushalt 2022 Griesheim: Erneuerung der Küche im Lehrertrakt der Berthold-Otto-SchuleOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 15. März 2022Sie sind hier
    EAEA 63Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Griesheim: Erneuerung der Küche im Lehrertrakt der Berthold-Otto-Schule
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2022 289 Mio € — preisbereinigt +31 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 8 · 30.05.2022
TO I, TOP 45
Abgelehnt
Die Vorlage EA 63 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren), LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)

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