Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Schwedlerbrücke - .noch jahrelang gesperrt.?

Vorlagentyp: OFGRÜNE
105 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

jahrelang gesperrt"? Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, a) ob die Schwedlerbrücke einsturzgefährdet ist, b) wann das geplante Instandhaltungskonzept fertiggestellt wird, c) ob die Arbeit am Instandhaltungskonzept durch das Denkmalamt oder durch das Amt für Straßenbau und Erschließung verzögert wird, d) wann mit dem Beginn der Sanierungsarbeiten zu rechnen ist, e) was die "Prioritätenliste der zu renovierenden Brücken" ist und warum die Schwedlerbrücke -als einzige vollständig gesperrte Brücke der Stadt- dort "nicht sehr weit oben" steht Begründung: Die Schwedlerbrücke musste bereits im August 2011 laut Auskunft des Magistrates (ST 948 2013) wegen mangelnder Tragfähigkeit der stark beschädigten Stampfbetonpfeiler gesperrt werden. Fraglich ist, ob sich inzwischen die Schäden so weit ausgebreitet haben, dass die Brücke auch ohne die regelmäßige Benutzung durch Fahrradfahrer und Fußgänger einsturzgefährdet ist. Unter der Brücke verläuft eine vielbefahrene Bahnstrecke. Der Magistrat unterrichtete im September 2012 den Ortsbeirat darüber (ST 1477 2012), dass "gegenwärtig" ein Instandhaltungskonzept erarbeitet werde, um die Kosten der Sanierung ermitteln und in den Haushalt einplanen zu können. In der FAZ vom 6. März 2014 behauptet nun die Leiterin des Straßenbauamtes, dass die Kosten nicht ermittelt werden könnten, da der zuständige Mitarbeiter des Denkmalamtes seit längerer Zeit erkrankt sei und es für ihn keine Vertretung gebe. Das Denkmalamt widerspricht öffentlich dieser Darstellung und behauptet wiederum, man warte stattdessen auf ein Konzept zur Instandsetzung vom Straßenbauamt. Fraglich ist deshalb, wann das Instandhaltungskonzept tatsächlich fertiggestellt wird und welche der zwei sich widersprechenden Darstellungen zutreffend sind. Die Leiterin des Straßenbauamtes behauptet in der FAZ weiter, dass die Schwedlerbrücke auf der Prioritätenliste der zu renovierenden Brücken "nicht sehr weit oben" stehe und sich das Sanierungsvorhaben auch auf die Zeit nach 2017 verschieben könne, wenn entsprechende Haushaltsmittel nicht zur Verfügung stünden. Über eine solche Prioritätenliste und die Kriterien für die Einordnung der zu sanierenden Brücken wurde der Ortsbeirat bis jetzt jedoch noch nicht informiert.

Inhalt

Antrag vom 06.03.2014, OF 364/4

Betreff: Schwedlerbrücke - "noch jahrelang gesperrt"?

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, a) ob die Schwedlerbrücke einsturzgefährdet ist, b) wann das geplante Instandhaltungskonzept fertiggestellt wird, c) ob die Arbeit am Instandhaltungskonzept durch das Denkmalamt oder durch das Amt für Straßenbau und Erschließung verzögert wird, d) wann mit dem Beginn der Sanierungsarbeiten zu rechnen ist, e) was die "Prioritätenliste der zu renovierenden Brücken" ist und warum die Schwedlerbrücke -als einzige vollständig gesperrte Brücke der Stadt- dort "nicht sehr weit oben" steht

Begründung: Die Schwedlerbrücke musste bereits im August 2011 laut Auskunft des Magistrates (ST 948 2013) wegen mangelnder Tragfähigkeit der stark beschädigten Stampfbetonpfeiler gesperrt werden. Fraglich ist, ob sich inzwischen die Schäden so weit ausgebreitet haben, dass die Brücke auch ohne die regelmäßige Benutzung durch Fahrradfahrer und Fußgänger einsturzgefährdet ist. Unter der Brücke verläuft eine vielbefahrene Bahnstrecke. Der Magistrat unterrichtete im September 2012 den Ortsbeirat darüber (ST 1477 2012), dass "gegenwärtig" ein Instandhaltungskonzept erarbeitet werde, um die Kosten der Sanierung ermitteln und in den Haushalt einplanen zu können. In der FAZ vom 6. März 2014 behauptet nun die Leiterin des Straßenbauamtes, dass die Kosten nicht ermittelt werden könnten, da der zuständige Mitarbeiter des Denkmalamtes seit längerer Zeit erkrankt sei und es für ihn keine Vertretung gebe. Das Denkmalamt widerspricht öffentlich dieser Darstellung und behauptet wiederum, man warte stattdessen auf ein Konzept zur Instandsetzung vom Straßenbauamt. Fraglich ist deshalb, wann das Instandhaltungskonzept tatsächlich fertiggestellt wird und welche der zwei sich widersprechenden Darstellungen zutreffend sind. Die Leiterin des Straßenbauamtes behauptet in der FAZ weiter, dass die Schwedlerbrücke auf der Prioritätenliste der zu renovierenden Brücken "nicht sehr weit oben" stehe und sich das Sanierungsvorhaben auch auf die Zeit nach 2017 verschieben könne, wenn entsprechende Haushaltsmittel nicht zur Verfügung stünden. Über eine solche Prioritätenliste und die Kriterien für die Einordnung der zu sanierenden Brücken wurde der Ortsbeirat bis jetzt jedoch noch nicht informiert.Hauptvorlage: Antrag vom 07.01.2014, OF 350/4 Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. September 2012STST 1477Sanierung der Schwedlerbrücke 2012 durchführen!Stellungnahme
  2. 28. Juni 2013STST 948Die Schwedlerbrücke 2013 wieder nutzbar machenStellungnahme
  3. 6. März 2014Sie sind hier
    OFOF 364/4Schwedlerbrücke - .noch jahrelang gesperrt.?
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 25. März 2014OMOM 3017Schwedlerbrücke - „noch jahrelang gesperrt“?Direktanregung
  5. 12. September 2014Antwort des Magistrats · nach 105 WochenSTST 1206Schwedlerbrücke - "noch jahrelang gesperrt"?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 29 · 25.03.2014
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3017 2014 1. Die Vorlage OF 350/4 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 364/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen