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Schaffung von zusätzlicher Parkfläche vor dem Stadtteilzentrum Dornbusch

Vorlagentyp: OFCDUGRÜNE
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 07.02.2002, OF 357/9

Betreff:

Schaffung von zusätzlicher Parkfläche vor dem Stadtteilzentrum Dornbusch

Die zurzeit zur Verfügung stehenden Parkmöglichkeiten reichen, nach der Eröffnung des Stadtteilzentrums Dombusch mit dem Betrieb des Bürgeramtes, der Stadtbücherei, der Postfiliale und allen anderen dort etablierten Geschäften, längst nicht mehr aus. Im weiteren Verlauf der Eschersheimer Landstraße sind (stadtauswärts) bereits Schrägparkbuchten vorhanden.

Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat aufgefordert, den entsprechenden Ämtern zum schnellstmöglichen Zeitpunkt, den Antrag zur Umsetzung der unten genannten Maßnahmen zu erteilen.

  1. Die vorhandenen "Längsparkbuchten" werden zu "Schrägparkbuchten"

Der "Schrägparkwinkel" für PKW ist von der Straßenverkehrsbehörde festzusetzen. Durch diesen Schritt lässt sich das Risiko durch rückwärtsfahrende PKW auf eine Hauptverkehrsstraße verringern.

  1. ) Der Magistrat wird gebeten, vor dem Dornbusch-Zentrum in den neu zu strukturierenden Seitenstreifen der Eschersheimer Landstraße Behindertenparkplätze einzurichten.
  2. ) Falls eine zeitnahe Realisierung der Schrägparkplätze nicht erzielt werden kann, wird der Magistrat aufgefordert. Behindertenparkplätze bereits vorher einzurichten.

Antragstellende Fraktion: CDU GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Februar 2002Sie sind hier
    OFOF 357/9Schaffung von zusätzlicher Parkfläche vor dem Stadtteilzentrum Dornbusch
    Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  2. 7. Februar 2002OMOM 853Schaffung von zusätzlicher Parkfläche vor dem Stadtteilzentrum DornbuschDirektanregung
  3. 2. Mai 2002Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 681Schaffung von zusätzlicher Parkfläche vor dem Stadteilzentrum DornbuschStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 8 · 07.02.2002
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 853 2002 1. Die Vorlage OF 299/9 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 357/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDPDS
Enthaltung:
GrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU gegen SPD und PDS (= Annahme) bei Enthaltung GRÜNE und FDP zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung PDS

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