Höhere Priorität für den Umbau des Bahnhofs Rödelheim/Beschleunigung der Buslinie.55
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Bericht B 5 entspricht weder der Realität noch der Beschlusslage. Im Magistratsbericht B 5 ist die Priorität für die Modernisierung des Bahnhofs Rödelheim mit 4 angegeben. Damit hat diese Maßnahme eine geringere Priorität als z.B. die folgenden Maßnahmen, die mit Priorität 3 eingestuft sind: S-Bahn-Bau nach Bad Vilbel, Stadtbahn Riedberg, Anschluss des (noch nicht existierenden) Europaviertels. Außerdem sind die Zahlen des B 5 völlig veraltet, da dort ein Mittelabfluss (und damit Baubeginn) für 2006 angegeben ist - bisher ist aber noch nichts geschehen. Die Beschleunigung der Buslinie 55 (Priorität 3) ist mit Mittelabfluss ab 2006 angegeben. Bisher sind keine Maßnahmen erkennbar.
Inhalt
Antrag vom 12.02.2008, OF 354/7
Betreff:
Höhere Priorität für den Umbau des Bahnhofs Rödelheim/Beschleunigung der Buslinie 55
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- ) Die Modernisierung des Bahnhofs Rödelheim ist mit höherer Priorität zu betreiben als im Bericht B 5 angegeben.
- ) Der Magistrat wird beauftragt, über den Stand der Beschleunigung der Buslinie 55 zu berichten.
Begründung:
Der Bericht B 5 entspricht weder der Realität noch der Beschlusslage.
Im Magistratsbericht B 5 ist die Priorität für die Modernisierung des Bahnhofs Rödelheim mit 4 angegeben. Damit hat diese Maßnahme eine geringere Priorität als z.B. die folgenden Maßnahmen, die mit Priorität 3 eingestuft sind: S-Bahn-Bau nach Bad Vilbel, Stadtbahn Riedberg, Anschluss des (noch nicht existierenden) Europaviertels. Außerdem sind die Zahlen des B 5 völlig veraltet, da dort ein Mittelabfluss (und damit Baubeginn) für 2006 angegeben ist - bisher ist aber noch nichts geschehen.
Die Beschleunigung der Buslinie 55 (Priorität 3) ist mit Mittelabfluss ab 2006 angegeben. Bisher sind keine Maßnahmen erkennbar.
Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 14.01.2008, B 5 Beratung im Ortsbeirat: 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Januar 2008BB 5Vermögenshaushalt 2007; Produktbereich 16; Maßnahmen des ÖPNV; Liste von Baumaßnahmen nach dem GVFGMagistratsbericht
- 12. Februar 2008Sie sind hierOFOF 354/7Höhere Priorität für den Umbau des Bahnhofs Rödelheim/Beschleunigung der Buslinie.55Ortsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
- 12. Februar 2008OAOA 598Höhere Priorität für den Umbau des Bahnhofs Rödelheim/Beschleunigung der Buslinie.55 Bericht des Magistrats vom 14.01.2008, B 5Anregung
- 6. Juni 2008Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 948Höhere Priorität für den Umbau des Bahnhofs Rödelheim/Beschleunigung der Buslinie 55Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung UDF zu 2. CDU, SPD, FARBECHTE, FDP, BFF und REP gegen UDF (= Ablehnung)