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Wochenendabschaltung der Lichtsignalanlagen im Bereich der Kreuzung Berner Straße/Homburger Landstraße aufheben

Vorlagentyp: OFCDU
16 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Begründung

Im Zuge des Neubaus der Autobahnanschlussstelle Nieder-Eschbach ist ein verstärkter Anbindungsverkehr über o.g. Kreuzung zu erkennen, der eine durchgehende Verkehrsregelung mittels Lichtzeichenanlagen auch an Wochenenden an dieser Kreuzung rechtfertigen würde. So ist zu ergänzen, dass an dieser Kreuzung auch an Wochenenden kein gesicherter Übergang für Fußgänger mehr gewährleistet ist. Aus Sicherheitsaspekten wäre diese Regelung ist aus Sicht des Ortsbeirates ein Gewinn, da auch unproblematisch zu lösen. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 05.11.2004, OF 368/15 Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 15 am 01.10.2004, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 350/15 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 35. Sitzung des OBR 15 am 05.11.2004, TO I, TOP 5 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3154 2004

  1. Die Vorlage OF 350/15 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
  2. Die Vorlage OF 368/15 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor die Uhrzeit von "22.00 Uhr" auf "21.00 Uhr" geändert wird. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 14.09.2004, OF 350/15

Betreff:

Wochenendabschaltung der Lichtsignalanlagen im Bereich der Kreuzung Berner Straße/Homburger Landstraße aufheben

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, die Lichtzeichenanlagen (Ampeln) in der Kreuzung Homburger Landstraße/Berner Straße/ Heinrich-Berbalk-Straße auch an den Wochenenden von 07.00 bis 22.00 Uhr zu aktivieren bzw. die Wochenendabschaltung aufzuheben.

Begründung:

Im Zuge des Neubaus der Autobahnanschlussstelle Nieder-Eschbach ist ein verstärkter Anbindungsverkehr über o.g. Kreuzung zu erkennen, der eine durchgehende Verkehrsregelung mittels Lichtzeichenanlagen auch an Wochenenden an dieser Kreuzung rechtfertigen würde. So ist zu ergänzen, dass an dieser Kreuzung auch an Wochenenden kein gesicherter Übergang für Fußgänger mehr gewährleistet ist. Aus Sicherheitsaspekten wäre diese Regelung ist aus Sicht des Ortsbeirates ein Gewinn, da auch unproblematisch zu lösen.

Antragstellende Fraktion: CDUNebenvorlage: Antrag vom 05.11.2004, OF 368/15 Beratung im Ortsbeirat: 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. September 2004Sie sind hier
    OFOF 350/15Wochenendabschaltung der Lichtsignalanlagen im Bereich der Kreuzung Berner Straße/Homburger Landstraße aufheben
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. November 2004OMOM 3154Wochenendabschaltung der Lichtsignalanlagen im Bereich der Kreuzung Berner Straße/Homburger Landstraße aufhebenDirektanregung
  3. 5. November 2004OFOF 368/15Wochenendabschaltung der Lichtsignalanlagen im Bereich der Kreuzung Berner Straße/Homburger Landstraße aufhebenOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 5. Januar 2005Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 88Wochenendabschaltung der Lichtsignalanlagen im Bereich der Kreuzung Berner Straße / Homburger Landstraße aufhebenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 15
Sitzung 34 · 01.10.2004
TO I, TOP 7
Beraten
Die Vorlage OF 350/15 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 35 · 05.11.2004
TO I, TOP 5
Zurückgezogen
Anregung an den Magistrat OM 3154 2004 1. Die Vorlage OF 350/15 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 368/15 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor die Uhrzeit von "22.00 Uhr" auf "21.00 Uhr" geändert wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme

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