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Motorräder okkupieren Gehwege und Fahrradabstellplätze

Vorlagentyp: OFGRÜNE
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Fahrradabstellplätze Der Magistrat wird aufgefordert, Halterinnen und Halter von verkehrswidrig auf Geh- und Radwegen sowie Fahrradabstelleinrichtungen geparkten Kraft- und Motorrädern verstärkt verwarnen und Fahrzeuge im Falle von Behinderungen abschleppen zu lassen. Begründung: Besonders in der Innenstadt im Bereich Hauptwache, Zeil, Konstablerwache sind eine Reihe von Gehwegen und Fahrradabstel-lanalgen durch regelwidrig geparkte Motorräder zu regelrechten No-Go-Bereichen geworden.

Inhalt

Antrag vom 08.09.2013, OF 346/1

Betreff: Motorräder okkupieren Gehwege und Fahrradabstellplätze Der Magistrat wird aufgefordert, Halterinnen und Halter von verkehrswidrig auf Geh- und Radwegen sowie Fahrradabstelleinrichtungen geparkten Kraft- und Motorrädern verstärkt verwarnen und Fahrzeuge im Falle von Behinderungen abschleppen zu lassen.

Begründung: Besonders in der Innenstadt im Bereich Hauptwache, Zeil, Konstablerwache sind eine Reihe von Gehwegen und Fahrradabstel-lanalgen durch regelwidrig geparkte Motorräder zu regelrechten No-Go-Bereichen geworden.Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. September 2013Sie sind hier
    OFOF 346/1Motorräder okkupieren Gehwege und Fahrradabstellplätze
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 24. September 2013OMOM 2494Motorräder okkupieren Gehwege und FahrradabstellplätzeDirektanregung
  3. 6. Dezember 2013Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1666Motorräder okkupieren Gehwege und FahrradabstellplätzeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 24 · 24.09.2013
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2494 2013 Die Vorlage OF 346/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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