Motorräder okkupieren Gehwege und Fahrradabstellplätze
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Thema Fahrradfahren verfolgenBegründung
Fahrradabstellplätze Der Magistrat wird aufgefordert, Halterinnen und Halter von verkehrswidrig auf Geh- und Radwegen sowie Fahrradabstelleinrichtungen geparkten Kraft- und Motorrädern verstärkt verwarnen und Fahrzeuge im Falle von Behinderungen abschleppen zu lassen. Begründung: Besonders in der Innenstadt im Bereich Hauptwache, Zeil, Konstablerwache sind eine Reihe von Gehwegen und Fahrradabstel-lanalgen durch regelwidrig geparkte Motorräder zu regelrechten No-Go-Bereichen geworden.
Inhalt
Antrag vom 08.09.2013, OF 346/1
Betreff: Motorräder okkupieren Gehwege und Fahrradabstellplätze Der Magistrat wird aufgefordert, Halterinnen und Halter von verkehrswidrig auf Geh- und Radwegen sowie Fahrradabstelleinrichtungen geparkten Kraft- und Motorrädern verstärkt verwarnen und Fahrzeuge im Falle von Behinderungen abschleppen zu lassen.
Begründung: Besonders in der Innenstadt im Bereich Hauptwache, Zeil, Konstablerwache sind eine Reihe von Gehwegen und Fahrradabstel-lanalgen durch regelwidrig geparkte Motorräder zu regelrechten No-Go-Bereichen geworden.Beratung im Ortsbeirat: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. September 2013Sie sind hierOFOF 346/1Motorräder okkupieren Gehwege und FahrradabstellplätzeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 24. September 2013OMOM 2494Motorräder okkupieren Gehwege und FahrradabstellplätzeDirektanregung
- 6. Dezember 2013Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1666Motorräder okkupieren Gehwege und FahrradabstellplätzeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme