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Motorräder okkupieren Gehwege und Fahrradabstellplätze

Vorlagentyp: OM
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Anregung an den Magistrat vom 24.09.2013, OM 2494 entstanden aus Vorlage: OF 346/1 vom 08.09.2013

Betreff: Motorräder okkupieren Gehwege und Fahrradabstellplätze Der Magistrat wird aufgefordert, Halterinnen und Halter von verkehrswidrig auf Geh- und Radwegen sowie Fahrradabstellplätzen geparkten Kraft- und Motorrädern verstärkt zu verwarnen und Fahrzeuge im Falle von Behinderungen abzuschleppen.

Begründung: Besonders in der Innenstadt im Bereich Hauptwache, Zeil und Konstablerwache sind eine Reihe von Geh- und Radwegen sowie Fahrradabstellplätzen durch regelwidrig geparkte Motorräder zu regelrechten No-go-Bereichen geworden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. September 2013OFOF 346/1Motorräder okkupieren Gehwege und FahrradabstellplätzeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 24. September 2013Sie sind hier
    OMOM 2494Motorräder okkupieren Gehwege und Fahrradabstellplätze
    Direktanregung
  3. 6. Dezember 2013Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1666Motorräder okkupieren Gehwege und FahrradabstellplätzeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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