Stichweg zwischen Fuchshohl Nr. 113 und 119
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Dieser Stichweg ist nach Auskunft des Liegenschaftsamtes ein öffentlicher Weg zu den Häusern Nr. 115 und 117 und soll daher in die öffentliche Straßenreinigung miteinbezogen werden.
Inhalt
Antrag vom 22.03.2007, OF 344/9
Betreff:
Stichweg zwischen Fuchshohl Nr. 113 und 119
Der Magistrat wird gebeten,
den Stichweg in der Fuchshohl zwischen den Häusern Nr. 113 und 119 in die Straßenreinigungssatzung aufzunehmen.
Begründung:
Dieser Stichweg ist nach Auskunft des Liegenschaftsamtes ein öffentlicher Weg zu den Häusern Nr. 115 und 117 und soll daher in die öffentliche Straßenreinigung miteinbezogen werden.
Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 09.02.2007, M 30 Beratung im Ortsbeirat: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Februar 2007MM 306. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am MainMagistratsvortrag
- 22. März 2007OAOA 352Stichweg zwischen Fuchshohl Nr. 113 und 119 Vortrag des Magistrats vom 09.02.2007, M 30Anregung
- 22. März 2007Sie sind hierOFOF 344/9Stichweg zwischen Fuchshohl Nr. 113 und 119Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung LINKE.WASG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und LINKE.WASG gegen BFF (= Ablehnung)